TOP 1 
Einwohnerfragestunde
Aus der anwesenden Einwohnerschaft wurden keine Fragen gestellt. 

TOP 2  Bausachen    
a) Baugenehmigungsverfahren: Balkonvergrößerung, Garagenerweiterung, Einbau Zisterne, Wilhelmstr. 26, Flst. 3745/11
Der Gemeinderat erteilte dem Bauvorhaben sein Einvernehmen.  

b) Baugenehmigungsverfahren: Kläranlage Oberriexingen, Erneuerung der Phosphat-Fällmittelstation, Elmestraße 28, Flst. 338
Der Gemeinderat erteilte dem Bauvorhaben sein Einvernehmen.  

TOP 3 
Bekanntgaben und Informationen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie
BM Wittendorfer gab bekannt, dass in Oberriexingen aktuell noch vier aktive Corona-Fälle zu verzeichnen sind, diese jedoch keinerlei Verbindung zu Schule, Kita oder Vereinen haben. 

Ab dem 15.12.2020 sollen landes- und landkreisweite Impfzentren eingerichtet werden. Für diese werden aktuell noch Räumlichkeiten gesucht. Nähere Informationen erhalten die Kommunen erst in den kommenden Tagen. 

BM Wittendorfer teilte mit, dass die Stadt erneut mind. 3.000 € sowie einen noch zu definierenden Betrag pro Schüler*in für Lüftungsmaßnahmen, Sensoren und weiteres als Sofortausstattungsmittel vom Land erhalten wird. In einem der Klassenzimmer in der Oberriexinger Grundschule wurde von einem Start-up der Firma Bosch eine CO2-Ampel installiert, welche aktuell getestet wird. Diese gibt an, wann erneut gelüftet werden muss, sodass die Luft und die sich darin befindenden Aerosole regelmäßig ausgetauscht werden können. Zudem teilte BM Wittendorfer mit, dass auch die Landesregierung Baden-Württemberg sich für einen früheren Beginn der Weihnachtsferien ausgesprochen hat. Diese sollen bereits am 21.12.2020, also zwei Tage früher als geplant, beginnen. Man müsse hier aber noch die konkrete Regelung abwarten. 

Erfreulich ist noch immer, dass die Stadt Oberriexingen eine der Kommunen mit den wenigsten Corona-Fällen im Landkreis Ludwigsburg ist. Mittlerweile sind es seit Beginn der Pandemie 42 bestätigte Corona-Fälle im Ort. Seit September sind die Fälle im Landkreis wieder deutlich gestiegen. Auch in Oberriexingen hat sich die Zahl der Infizierten seit dieser Zeit deutlich erhöht. Mit den Maßnahmen und der Disziplin der Oberriexingerinnen und Oberriexinger hat der Ort das Infektionsgeschehen jedoch bisher recht gut im Griff, man dürfe sich aber nie darauf ausruhen oder zu früh freuen. 

BM Wittendorfer gab bekannt, dass die Verwaltung aktuell noch am Veranstaltungskalender für das Jahr 2021 arbeitet. Dieser wird erstmal wie gewohnt geplant, um nicht aufgrund von Corona alles abzusagen und am Ende in Terminnot zu geraten, wenn wieder Veranstaltungen stattfinden dürfen. Sollte es aufgrund der Pandemie zum dann gegebenen Zeitpunkt nicht möglich sein eine Veranstaltung abzuhalten, wird diese entsprechend rechtzeitig abgesagt und muss wieder nachgeholt werden. Zudem wird seitens der Stadtverwaltung empfohlen, die traditionellen Termine aus den Monaten Januar/Februar 2021 in spätere Monate des Jahres zu verlegen. 

TOP 4
Landtagswahl 2021 - Änderung der Wahlräume 
Hauptamtsleiterin Mannhardt erläuterte, dass die Wahlräume aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Hygienehinweise durch die Wahlleiterinnen und Wahlleiter des Landes nochmal geändert werden müssen. 
Da die Wahlhandlung und somit auch die Auszählung im Wahllokal öffentlich ist, müssen die Räumlichkeiten so ausgestaltet sein, dass das Verfolgen der Auszählung durch interessierte Personen mit Abstand möglich ist. Dies ist in der Aula der Grundschule auf jeden Fall möglich. Problematisch wird es jedoch im Sitzungssaal des Rathauses. Die Zuschauer/innen untereinander sowie die Wahlhelfer/innen sollen nach Möglichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Metern zueinander einhalten. Dies ist aufgrund der kleinen Größe des Sitzungssaals in dieser Form nicht möglich. Zudem wird empfohlen ein Einbahnsystem in den Wahllokalen umzusetzen. Die Wähler/innen betreten und verlassen den Wahlraum also durch einen separaten Eingang und Ausgang. Auch dies ist im Sitzungssaal des Rathauses nicht umsetzbar. Die Verwaltung schlägt daher vor, den Wahlraum 001 vom Sitzungssaal des Rathauses in die Kelter zu verlegen. Von Vorteil ist hier, dass die Räumlichkeiten ausreichend Platz bieten, eine gute Durchlüftung weiterhin möglich ist und ein Einbahnsystem, welches gleichzeitig auch noch rollstuhlgerecht ist, umsetzbar wäre. Die Verwaltung möchte nach Möglichkeit so nahe wie möglich am gewohnten Wahllokal bleiben. Gleichzeitig hält die Verwaltung die Zuteilung des Briefwahllokals in die Räumlichkeiten der Festhalle aus den bereits genannten Gründen für die idealere Variante. Auch wenn das Foyer bereits viel Platz bietet, wäre in der Festhalle die Wahrung des Sicherheitsabstands noch besser gegeben.
Der Gemeinderat entschied folgendes: Für die Landtagswahl am 14. März 2021 werden zwei Wahlbezirke 001 Alte Kelter, Hauptstraße 12, 002 Grundschule (Aula) Theodor-Storm-Straße 12/1 sowie ein Briefwahlvorstand für beide Wahlbezirke gebildet. Als Wahlräume werden die Räumlichkeiten der Alten Kelter, die Aula in der Grundschule und für den Briefwahlvorstand die Festhalle zur Verfügung gestellt.  

TOP5
Zweckverband Eichwald Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 und Investitions- und Finanzplanung 2020 - 2024 
- Beratung und Beschlussfassung 
Stadtkämmerer Hübner berichtete, dass die Zweckverbandsverwaltung den Haushaltsplan für das Jahr 2021 mit der mittelfristigen Finanz- und Investitionsplanung 2020 bis 2024 vorgelegt hat. Der Haushaltsplan 2021 des Zweckverbandes Eichwald wurde nun zum zweiten Mal nach den Grundsätzen der Kommunalen Doppik aufgestellt. 

Die Erträge des Ergebnishaushalts in Höhe von 1.557.700 € setzen sich zusammen aus:  

• - Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen (1.157.200 €)
• - Aufgelöste Investitionszuwendungen (219.800 €)
• - Entgelte für öffentliche Leistungen (49.000 €)
• - Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte (18.200 €)
• - sonstige ordentliche Erträge (45.700 €)   

Den Erträgen stehen Aufwendungen in gleicher Höhe gegenüber: 

• - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (182.300 €)
• - Abschreibungen (265.000 €)
• - Zinsen und ähnliche Aufwendungen (10.500 €)
• - Transferaufwendungen (864.000 €)
• - sonstige ordentliche Aufwendungen (235.900 €) 

Eine Verbandsumlage für die Kommunen entfällt in diesem Jahr weiterhin wie in den Jahren zuvor. Der Zweckverband Eichwald bleibt nach wie vor schuldenfrei. Zum 31.12.2020 kann der Zweckverband voraussichtlich eine Liquidität von 12.332.734 € ausweisen. Zum 31.12.2021 wird der Stand der Liquidität voraussichtlich 14.518.734 € betragen. In der Finanzplanung bis zum 31.12.2024 wird sich der Stand auf 1.176.734 € reduzieren. Ausschüttungsbeträge aus Grundstückserlösen an die Verbandskommunen sind in den Jahren 2021 – 2024 weiterhin vorgesehen. Der Zweckverband wird auch bis zum Ende des Finanzplanungszeitraums am 31.12.2024 schuldenfrei bleiben, wobei sich der Stand der Liquidität bis 2024 auf 1.176.734 € verringern wird. Die Finanzplanung kann sich jederzeit - insbesondere durch Mehr- oder Mindereinnahmen im Bereich der Grundstückserlöse und Steuereinnahmen - ändern, die Entwicklung bleibt hier abzuwarten. Insgesamt ist der Zweckverband Eichwald für die Einnahmen der Stadt Oberriexingen und die ortsnahen weiteren Arbeitsplätze als sehr bedeutsam anzusehen, auch wenn seit Jahren eine Verkehrszunahme festzustellen ist und somit insbesondere eine Verbesserung des ÖPNV anzustreben ist. 

BM Wittendorfer teilte mit, dass im Jahr 2021 70.000 € für ein Artenschutzgutachten nahe der ehemaligen Landebahn eingeplant werden, um zu erörtern, wie nahe oder nicht überhaupt an diese Landebahn gebaut werden dürfte. Dieser Aspekt muss geklärt werden, bevor über eine mögliche Erweiterung diskutiert und entschieden werden könne. Aktuell geht es lediglich darum, die Mittel im Haushaltsplan dafür einzustellen. Eine konkrete Beauftragung wird zu einem späteren Zeitpunkt unter Beteiligung der Gemeinderäte in den einzelnen Verbandskommunen vorgenommen. 

Stadtrat Schmid beantragte, dass das Artenschutzgutachten zunächst zurückgestellt wird und anstatt der 70.000 € Planansatz für das Artenschutzgutachten lediglich 20.000 € Planungskosten für den südlichen Bereich von der Firma Breuninger in Richtung Unterriexingen eingestellt werden. Dieser Antrag stand zur Beschlussfassung im Gremium, wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt, sodass im Anschluss über den Beschlussvorschlag der Verwaltung entschieden wurde. 

Der Gemeinderat der Stadt Oberriexingen beauftragte die Vertreter der Stadt Oberriexingen, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2021 sowie die Finanzplanung 2020 - 2024 des Zweckverbands Eichwald in der am 16.12.2020 stattfindenden Verbandsversammlung zu beschließen. 

TOP 6
Zuschuss an den Tierschutzverein Vaihingen an der Enz und Umgebung e. V.
- Erhöhung des Fördersatzes rückwirkend zum 01.01.2020
BM Wittendorfer teilte dem Gremium mit, dass der Tierschutzverein Vaihingen an der Enz einen Antrag auf Zuschusserhöhung bei den (Ober-)Bürgermeistern gestellt und um Erhöhung der Fördergelder gebeten hat. Ziel soll es sein, zumindest die Personalkosten über die kommunalen Fördermittel zu decken. Alleine durch Spenden kann dies nicht finanziert werden. Um die vertraglich vereinbarten Leistungen erfüllen zu können, werden derzeit 2 Vollzeitkräfte benötigt. Die Bürgermeister der Verbandsgemeinden einigten sich auf eine gemeinsame Förderrichtlinie. Für das Jahr 2020 wurde ein Fördersatz von 0,50 € pro Einwohner vereinbart. Dieser Fördersatz soll jährlich um 0,20 € erhöht werden. Im Jahr 2024 soll dann der Höchstsatz von 1,30 € pro Einwohner erreicht sein. Die neue Vereinbarung gilt bis zum 31.12.2024. Weiterhin werden außerdem 10 % des jährlichen Hundesteueraufkommens an das Tierheim ausbezahlt. Bisher wurden 10% des jährlichen Hundesteueraufkommens sowie seit dem 01.01.2009 zusätzlich ein städtischer Zuschuss von 0,10 € pro Einwohner/Jahr gewährt. Für Oberriexingen würde sich durch die neue Regelung der Zuschuss für das Jahr 2020 wie folgt zusammensetzen:

Aus Sicht der Verwaltung nimmt der Tierschutzverein eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe wahr und sollte daher mit den neuen Fördersätzen weiterhin auskömmlich unterstützt werden. Die anderen kreisweiten Kommunen beteiligen sich an der Finanzierung des Tierheims in Ludwigsburg. In den Vorjahren war der Tierschutzverein Vaihingen/Enz stets finanziell am Limit und konnte sich in der Regel stets durch großzügige Spenden „am Überleben“ halten. Zudem übernahm die Stadt Vaihingen/Enz einen größeren Betrag, um finanzielle „Altlasten“ zu bereinigen. Bis zum Jahr 2024 wird der Förderbetrag der Stadt Oberriexingen auf ca. 7.000 EUR / Jahr ansteigen.
Der Gemeinderat entschied folgendes:
Rückwirkend zum 01.01.2020 wird ein jährlicher Fördersatz von 0,50 € pro Einwohner vereinbart. Der Fördersatz erhöht sich jährlich um 0,20 € bis zu einem Höchstsatz von 1,30 € im Jahr 2024. Weiterhin werden auch 10 % des jährlichen Hundesteueraufkommens an den Tierschutzverein ausbezahlt. 

TOP 7
Stadtwald Oberriexingen - Forstbetriebsplan 2021
- Beratung und Beschlussfassung 
BM Wittendorfer begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt den Revierförster Herrn Armbruster. Stadtkämmerer Hübner erläuterte, dass der Fachbereich Forsten des Landratsamtes Ludwigsburg den Forstbetriebsplan 2021 zur Beratung und Beschlussfassung nach § 51 Abs. 2 Landeswaldgesetz vorgelegt hat. Zum Jahresbeginn gab es im Rahmen der Forstneuorganisation einen Revierleiterwechsel für den Oberriexinger Wald. Der bisherige Revierleiter, Herr Hartmut Flunkert, ist zum neuen Leiter des Holzverkaufes für den Kommunal- und Privatwald ernannt worden. Seit Jahresbeginn ist nun Herr Axel Armbruster aus Bietigheim-Bissingen neuer Revierdienstleiter. Der Fachbereich Forsten erwartet im Forstwirtschaftsjahr 2021 Einnahmen aus Verkaufserlösen i. H. v. 10.320 €. In 2021 wird mit Ausgaben i. H. v. 23.050 € (Ausgaben 2019: 21.314 €) gerechnet, sodass im Forstwirtschaftsjahr 2021 ein negatives Ergebnis i. H. v. - 12.730 € eingeplant wird (Ergebnis 2019: + 7.876 €). Im Rahmen der Forstneuorganisation wurde zum 01.01.2020 ein neuer Betreuungsvertrag abgeschlossen. Über die städtische Holzversteigerung wird in den kommenden Wochen entschieden, wie diese konkret unter Corona-Pandemiebedingungen ablaufen kann.
Der Gemeinderat stimmte dem Forstbetriebsplan 2021 entsprechend § 51 Abs. 2 Landeswaldgesetz zu. 

TOP 8
Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes
BM Wittendorfer informiert das Gremium über folgende aktuelle Themen: 

Breitbandzuschuss:
BM Wittendorfer gab bekannt, dass die Stadt Oberriexingen einen Bescheid des Landes Baden-Württemberg über einen Zuschuss von 40.000 € zum Breitbandausbau der Grundschule erhalten hat. Damit erhält die Stadt einen Zuschuss von insgesamt 90.000 € von Bund und Land BaWü. 

Hochstamm-Aktion:
BM Wittendorfer berichtete, dass bei der Hochstamm-Aktion des OGV 160 Bäume bestellt wurden. Die Aktion dient dem Erhalt der heimischen Streuobstwiesen und es ist daher sehr erfreulich, dass auch in diesem Jahr wieder viele neue Bäume bestellt und verteilt wurden. 

Filiale der Kreissparkasse Ludwigsburg:
BM Wittendorfer teilte dem Gremium mit, dass die Kreissparkasse ihre Filiale in Oberriexingen als personenbesetzte Zweigstelle zum Ende des Jahres schließen und in die Filiale in Markgröningen integrieren wird. Das Mietverhältnis sowie der Geldautomat bleiben bis auf weiteres bestehen. Leider wird die Kreissparkasse ihr Filialnetz in der Region immer weiter ausdünnen, dieser Ausdünnung fällt nun leider auch die Filiale in Oberriexingen „zum Opfer.“ Es ist sehr schade und bedenklich, jedoch vorab leider nicht zu verhindern gewesen. Termine für eine Beratung vor Ort können jedoch weiterhin vereinbart werden, so die Aussage der Kreissparkasse.  Kernzeit Oberriexingen: BM Wittendorfer gab bekannt, dass die Außenanlagen durch die Firma Rauschenberger soweit fertiggestellt werden konnten. Es handelt sich lediglich um Kleinigkeiten, die noch erledigt werden müssen. Die Räume sind mittlerweile in Betrieb genommen und das Feedback der Kinder ist sehr positiv. 

Stadtmauerbeleuchtung:
BM Wittendorfer berichtete, dass die Bemusterung der Beleuchtung für die Umgestaltung der Freifläche in der Oberen Gasse und Zwingerstraße am 23.11.2020 stattgefunden hat. Die Beleuchtung der Stadtmauer soll mittels einer Zeitschaltung sowie einer manuellen Steuerung ein- und ausgeschaltet werden können. Der Baubeginn für die Maßnahmen ist noch offen, die Aufträge sind alle erteilt worden. Die Maßnahme soll nach Beginn in ca. 6-8 Wochen durchgeführt werden. 

Brückle über die Dürre Enz:
BM Wittendorfer teilte mit, dass der Bauhof in Eigenarbeit ein Fußgänger- und Wandererbrückle über die Dürre Enz gebaut und montiert hat. 

Sterbefälle im Ort:
BM Wittendorfer gab bekannt, dass in den letzten Wochen viele geschätzte Personen im Ort verstorben sind und bezeichnete dies als sehr traurigen Umstand. Einige von ihnen waren in den örtlichen Vereinen sehr aktiv und von ihren Mitmenschen sehr geschätzt. Sie haben das Leben in Oberriexingen durch ihr Wirken aktiv mitgestaltet. Besonders hervorgehoben wurde das Engagement des verstorbenen Josef Heubergers. Ein sehr geschätzter, freundlicher und hilfsbereiter Mensch, der mit seiner ruhigen und besonnenen Art unvergessen bleiben wird. Er war viele Jahre Vorstand des Krankenpflegevereins und hatte sich dem Wohl und dem sozialen Leben im Ort verschrieben. Am Donnerstag, den 26.11.2020 fand die Beerdigung auf dem Oberriexinger Friedhof statt. 

Weihnachtsbaum und Schmuckbastelaktion:
BM Wittendorfer teilte mit, dass der diesjährige Weihnachtsbaum auf dem Kronenplatz am 25.11.2020 gestellt wird. Für dieses Jahr hat sich das Bürgeramt etwas Kreatives für den Weihnachtbaumschmuck überlegt. Es wird eine Weihnachtsbaum-Schmuck-Bastel-Aktion geben. Da in diesem Jahr neben dem Weihnachtsmarkt sowie den Adventshüttle leider auf viele liebgewonnene Traditionen verzichtet werden muss, wollte das Rathaus die Wartezeit bis zum „Heiligen Abend“ etwas verkürzen. Der Fantasie sind bei der Gestaltung des Schmucks fast keine Grenzen gesetzt. Der Weihnachtsschmuck muss bis zum 04.12.2020 um 12 Uhr am Fenster im Bürgeramt abgegeben werden. Die Künstler erwartet dabei eine kleine süße Überraschung. Weitere Infos zur Aktion werden im Mitteilungsblatt sowie auf der städtischen Homepage veröffentlicht.