EINLADUNG zur Sitzung des Gemeinderates
am DIENSTAG, dem 02.02.2021 um 19:30 Uhr, 
in der Festhalle (Saal) Oberriexingen, Mühlstraße 25

Tagesordnung – öffentlich Beginn: 19:30 Uhr

TOP 1    Einwohnerfragestunde     

TOP 2    Bekanntgaben und Informationen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie     

TOP 3    Haushaltsplan 2021 mit Finanzplanung 2020 bis 2024 - Einbringung und Vorberatung     

TOP 4    Stadtwerke Oberriexingen GmbH - Wirtschaftsplan 2021 - Einbringung, Beratung und Beschlussfassung      

TOP 5    Satzung zur Änderung der Hauptsatzung     

TOP 6    Freiflächengestaltung Obere Gasse / Zwingerstraße – Beschluss über weitere Pflastersanierungsarbeiten     

TOP 7    Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes, u.a.

Hinweise für die Gemeinderatssitzung:   

• Bitte beachten Sie, dass die Sitzung in der Festhalle stattfinden wird.  
• Im Eingangsbereich stellen wir Desinfektionsmittel zur Desinfektion der Hände bereit. 
• Besucher haben sich in eine Teilnehmer-Dokumentationsliste einzutragen. Die Liste wird 4 Wochen nach der Veranstaltung vernichtet. 
• Mikrofone sind „beim Sprechen“ nur mit einer medizinischen Mund-Nasen-Maske oder FFP2-Maske vor dem Gesicht zu verwenden.   
• Bitte halten Sie vor, während und nach der Sitzung die allgemein bekannten Hygiene- und Schutzmaßnahmen ein (AHA+L-Regeln, etc.).
• Es gilt während der gesamten Veranstaltung eine generelle Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (Achtung: mind. medizinische Maske oder besser FFP2-Maske) für alle Teilnehmer*innen sowie Besucher*innen  
• Für einen möglichst schnellen und reibungslosen Sitzungsablauf wird empfohlen möglichst im Vorfeld offene Fragestellungen an die Verwaltung zu richten. Die Antworten werden dann im Rahmen der Sitzung vorgetragen.

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen. 
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.  

Oberriexingen, den 25.01.2021   

Wittendorfer
Bürgermeister