Bitte nutzen Sie den hinteren Eingang zur Festhalle, da im Foyer das Impfzentrum Oberriexingen noch geöffnet hat. (vgl. Lageplan)

Tagesordnung – öffentlich
Beginn: 19:30 Uhr       

TOP 1   Einwohnerfragestunde     

TOP 2    Bausachen
              a)    Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren: Energetische Sanierung und Aufstockung, Weilerstraße 16, Flst. 3706/1
              b)    Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren: Neubau Einfamilienhaus, Theodor-Heuss-Straße 4, Flst. 4684        

TOP 3    Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gartenstraße Ost"
              a)    Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 
              b)    Beschluss über die geänderte Planung sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und verkürzte Offenlegung     

TOP 4    Sanierung der Wilhelm-, Weiler-, Hölderlinstraße sowie des Uhlandwegs
              a) Vorstellung der Ergebnisse der Bürgerinformationsveranstaltung 
              b) Beschlussfassung über die Ausführungsplanung und weitere Vorgehensweise     

TOP 5    Modernisierung Alte Kelter Oberriexingen 
              a) Vorstellung der Genehmigungsplanung und aktualisierten Kostenberechnung
              b) Grundsatzbeschluss zur Durchführung gemäß der Genehmigungsplanung    

TOP 6    Haushaltsplan 2022 mit Finanzplanung 2021 bis 2025
              - Einbringung und Vorberatung     

TOP 7    Stadtwerke Oberriexingen GmbH - Wirtschaftsplan 2022
              - Einbringung, Beratung und Beschlussfassung     

TOP 8    Zweckverband Eichwald Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022 und Investitions- und Finanzplanung 2021 - 2025 
              - Beratung und Beschlussfassung     

TOP 9    Annahme von Spenden im 2. Halbjahr 2021     

TOP 10    Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes, u.a.  

Hinweise für die Gemeinderatssitzung:   

• Im Eingangsbereich stellen wir Desinfektionsmittel zur Desinfektion der Hände bereit. 
• An der Sitzung teilnehmen dürfen lediglich symptomfreie Personen. 
• Besucher haben sich in eine Teilnehmer-Dokumentationsliste einzutragen. Die Liste wird 4 Wochen nach der Veranstaltung vernichtet.
• Bitte halten Sie vor, während und nach der Sitzung die allgemein bekannten Hygiene- und Schutzmaßnahmen ein (AHA+L-Regeln, etc.).  
• Während der gesamten Sitzung gilt eine generelle Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (Achtung: verpflichtend ist eine FFP2-Maske) für alle Teilnehmer*innen sowie Besucher*innen. 
• Für einen möglichst schnellen und reibungslosen Sitzungsablauf wird empfohlen möglichst im Vorfeld offene Fragestellungen an die Verwaltung zu richten. Die Antworten werden dann im Rahmen der Sitzung vorgetragen. 
• ACHTUNG: Durch die Änderung der CoronaVO zum 04.12.2021 ist ein 3G-Nachweis für die Teilnahme oder den Besuch an der Gemeinderatssitzung erforderlich! Dies bedeutet, dass in der Alarmstufe den nicht-immunisierten Teilnehmenden sowie nicht-immunisierten Besucherinnen und Besuchern der Zutritt nur nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet ist. Wir bitten um Beachtung.  

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen. 
Im Voraus sowie im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. 

Oberriexingen, den 24.01.2022  

Wittendorfer
Bürgermeister