EINLADUNG zur Sitzung des Gemeinderates
am DIENSTAG, dem 29.06.2021 um 19:30 Uhr, 
in der Festhalle (Saal) Oberriexingen, Mühlstraße 25  

Tagesordnung – öffentlich
Beginn: 19:30 Uhr      

TOP 1    
Einwohnerfragestunde     

TOP 2    
Bausachen
a)    Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren: Neubau Einfamilienhaus mit Garage, Gartenstraße 2, Flst.Nr. 127/1 
b)    Baugenehmigungsverfahren: Erweiterung Lagerraum im EG, Stieglitzweg 4, Flst.Nr. 6302     

TOP 3    
Bekanntgaben und Informationen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie     

TOP 4    
Bundestagswahl 2021  - Bildung und Abgrenzung der Wahlbezirke und Bestimmung der Wahlräume     

TOP 5    
Kriminalitätsstatistik 2020 für die Stadt Oberriexingen - Kenntnisgabe     

TOP 6    
Neugestaltung Aufenthaltsfläche Gansgärten/Austraße am Enztalradweg  - Vorstellung der Entwurfsplanung und Vorberatung     

TOP 7    
Beteiligungsverwaltung / Stadtwerke Oberriexingen GmbH
a) Jahresabschluss 2020
b) Beteiligungsbericht über das Wirtschaftsjahr 2020
c) Darlehensaufnahme 2021 und Gewährung einer Kommunalbürgschaft
d) Abschaffung des Baukostenzuschusses im Strombereich e) Erhöhung des Eigenkapitals im Strombereich
f) Sonstiges     

TOP 8    
Umgang mit den Gebühren für die Kindertagesbetreuung sowie die Kernzeit- und Nachmittagsbetreuung im
a)    Gesamten Betriebsschließungszeitraum ab Mai 2021
b)    Kiga Eichendorffstraße (vorläufige Öffnungszeitenreduzierung GT ab 21.06.2021)

TOP 9    
Zweckverband Eichwald / E & W Eichwald GmbH
a)    Feststellung des Jahresabschlusses der E & W Eichwald 2020 und Entlastung der Geschäftsführung
b)    Sonstiges     

TOP 10    
Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes, u.a.

Hinweise für die Gemeinderatssitzung:   

Im Eingangsbereich stellen wir Desinfektionsmittel zur Desinfektion der Hände bereit. 

Besucher haben sich in eine Teilnehmer-Dokumentationsliste einzutragen. Die Liste wird 4 Wochen nach der Veranstaltung vernichtet. 

Mikrofone sind „beim Sprechen“ nur mit einer medizinischen Mund-Nasen-Maske oder FFP2-Maske vor dem Gesicht zu verwenden.  

Bitte halten Sie vor, während und nach der Sitzung die allgemein bekannten Hygiene- und Schutzmaßnahmen ein (AHA+L-Regeln, etc.).  

Es gilt während der gesamten Veranstaltung eine generelle Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (Achtung: mind. medizinische Maske oder besser FFP2-Maske) für alle Teilnehmer*innen sowie Besucher*innen.  

Für einen möglichst schnellen und reibungslosen Sitzungsablauf wird empfohlen möglichst im Vorfeld offene Fragestellungen an die Verwaltung zu richten. Die Antworten werden dann im Rahmen der Sitzung vorgetragen.  

Für Gemeinderäte sowie Zuhörer*innen (ohne vollständig abgeschlossene Corona-Schutzimpfung, Ausnahme: genesene Personen der letzten sechs Monate), die die GR-Sitzung vor Ort verfolgen möchten, bieten wir im Foyer der Festhalle vor Beginn der GR-Sitzung ab 19:00 Uhr die Möglichkeit einer freiwilligen, kostenfreien Corona-Selbsttestung unter Anleitung an. Damit soll für mehr Sicherheit aller anwesenden Personen in der Festhalle gesorgt werden. Die allgemeine Maskenpflicht und die AHA-L-Regeln bleiben in der Festhalle weiterhin bestehen, auch bei einem negativen Schnelltest-Ergebnis oder bereits vollständig abgeschlossener Corona-Schutzimpfung/Genesung in den letzten sechs Monaten.   

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.  Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.  

Oberriexingen, den 21.06.2021 

Wittendorfer

(Bürgermeister)