EINLADUNG zur Sitzung des Gemeinderates 
am DIENSTAG, dem 27.09.2022 um 19:30 Uhr,
in der Festhalle (Saal) Oberriexingen, Mühlstraße 25 

Tagesordnung – öffentlich 
Beginn: 19:30 Uhr   

TOP 1      
Einwohnerfragestunde 

TOP 2   
Bausachen         
2.1. Antrag auf Abweichung, Ausnahme, Befreiung: Überschreitung des Baufensters zur Abdeckung der gesamten Stellplatzfläche, Schwalbenweg 2, Flst. 6260     
2.2 Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren: Neubau Einfamilienwohnhaus mit Einliegerwohnung, Fertiggarage und zwei Stellplätzen, Dinkelweg 7, Flst. 6403        
2.3 Baugenehmigungsverfahren: Neubau Mehrfamilienhaus mit 5 Wohneinheiten und 5 Stellplätzen, Gartenstraße 20, Flst. 149        
2.4 Kenntnisgabeverfahren: Abbruch landwirtschaftlich genutzte Scheune, Zwingerstraße 21, Flst. 67/2 

TOP 3           
Erneuerung RÜB Elmestraße 
a) Vergabe der Planungsleistungen 
b) Vergabe Verfahrenstechnische Ausrüstung 
c) Vergabe Elektrotechnische Ausrüstung 

TOP 4          
Kanalisation - Erstellung eines Gesamtsanierungskonzeptes 

TOP 5         
Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes 

Hinweise für die Gemeinderatssitzung:  
Bitte halten Sie vor, während und nach der Sitzung die allgemein bekannten Hygiene- und Schutzmaßnahmen ein (AHA+L-Regeln, etc.).     
Bei Verlassen des Sitzplatzes bitten wir während der gesamten Veranstaltung um das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung für alle Teilnehmer*innen sowie Besucher*innen. 

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. 

Oberriexingen, den 19.09.2022 

gez. 
Bannert
(Stv. Bürgermeister)