EINLADUNG zur Sitzung des Gemeinderates
am DIENSTAG, dem 18.05.2021 um 19:30 Uhr,
in der Festhalle (Saal) Oberriexingen, Mühlstraße 25
Tagesordnung – öffentlich
Beginn: 19:30 Uhr
TOP 1
Einwohnerfragestunde
TOP 2
Bausachen
a) Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren: Neubau einer Doppelgarage sowie Errichtung eines Amateur-Funkantennenmast, Theodor-Heuss-Str. 14, Flst. 4679
b) Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren: Errichtung Dachgauben und Anbau Carport mit Balkon, Enzgasse 6, Flst. 113/2
c) Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren: Abbruch der bestehenden Außenwände und Errichtung neuer Umfassungswände an drei Seiten im OG, Änderung der Fenster und der Raumaufteilung im 1.+2. DG, Untere Gasse 29, Flst. 97/1
d) Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren: Einbau einer Dachgaube, Erstellung eines Balkons, Silcherstraße 12, Flst. 3776/1
TOP 3
Bekanntgaben und Informationen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie
TOP 4
Friedhof Oberriexingen:
a) Vorstellung der aktualisierten Friedhofsentwicklungskonzeption
b) Errichtung von Baumurnenbestattungsgrabfeldern
TOP 5
Änderung der Polizeiverordnung der Stadt Oberriexingen
TOP 6
Neubaugebiet „Schrannenäcker West“ – Festlegung der Straßennamen
TOP 7
Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes
Hinweise für die Gemeinderatssitzung:
- Im Eingangsbereich stellen wir Desinfektionsmittel zur Desinfektion der Hände bereit.
- Besucher haben sich in eine Teilnehmer-Dokumentationsliste einzutragen. Die Liste wird 4 Wochen nach der Veranstaltung vernichtet.
- Mikrofone sind „beim Sprechen“ nur mit einer medizinischen Mund-Nasen-Maske oder FFP2-Maske vor dem Gesicht zu verwenden.
- Bitte halten Sie vor, während und nach der Sitzung die allgemein bekannten Hygiene- und Schutzmaßnahmen ein (AHA+L-Regeln, etc.).
- Es gilt während der gesamten Veranstaltung eine generelle Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (Achtung: mind. medizinische Maske oder besser FFP2-Maske) für alle Teilnehmer*innen sowie Besucher*innen.
- Für einen möglichst schnellen und reibungslosen Sitzungsablauf wird empfohlen möglichst im Vorfeld offene Fragestellungen an die Verwaltung zu richten. Die Antworten werden dann im Rahmen der Sitzung vorgetragen.
- Für Gemeinderäte sowie Zuhörer*innen (ohne vollständig abgeschlossene Corona-Schutzimpfung, Ausnahme: genesene Personen der letzten sechs Monate), die die GR-Sitzung vor Ort verfolgen möchten, bieten wir im Foyer der Festhalle vor Beginn der GR-Sitzung ab 19:00 Uhr die Möglichkeit einer freiwilligen, kostenfreien Corona-Selbsttestung unter Anleitung an. Damit soll für mehr Sicherheit aller anwesenden Personen in der Festhalle gesorgt werden. Die allgemeine Maskenpflicht und die AHA-L-Regeln bleiben in der Festhalle weiterhin bestehen, auch bei einem negativen Schnelltest-Ergebnis oder bereits vollständig abgeschlossener Corona-Schutzimpfung/Genesung in den letzten sechs Monaten.
Oberriexingen, den 07.05.2021
Wittendorfer
(Bürgermeister)