EINLADUNG zur Sitzung des Gemeinderates
am DIENSTAG, dem 15.12.2020 um 19:30 Uhr,
in der Aula der Grundschule Oberriexingen, Theodor-Storm-Str. 12/1

Tagesordnung – öffentlich
Beginn: 19:30 Uhr

TOP 1
Einwohnerfragestunde

TOP 2
Bausachen
a) Baugenehmigungsverfahren: Errichtung zweier Dachgauben, Großmoltenstr. 16, Flst. 3701/22
b) Bauvoranfrage: Dachausbau mit Gauben, August-Lämmle-Str. 5, Flst. 4661

TOP 3
Bekanntgaben und Informationen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie

TOP 4
Bebauungsplanverfahren Neubaugebiet Schrannenäcker West:
a) Entwurf des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Schrannenäcker West“ vom 07.12.2020 - Vorstellung und Billigung
b) Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Offenlegung

TOP 5
Erschließungsplanung Neubaugebiet Schrannenäcker-West:
a) stufenweise Vergabe der Planungsleistungen
b) Sonstiges

TOP 6
Abwassergebührenkalkulation
a) Betriebsabrechnungen 2017/2018
b) Gebührenkalkulation 2021/2022
c) Änderung der Abwassersatzung

TOP 7
Kläranlage Oberriexingen – Neubau einer Phosphatfällmittelstation - Vergabe von Bauleistungen

TOP 8
Zweckverband Eichwald - Vergabe für ein Gutachten „Alte Landebahn“

TOP 9
Zweckverband Eichwald - Allgemeine Finanzprüfung 2012 -2017 durch die Gemeindeprüfungsanstalt – Unterrichtung über die wesentlichen Inhalte und die Stellungnahme der Verbandsverwaltung

TOP 10
ÖPNV: Fortschreibung des Nahverkehrsplans im Landkreis Ludwigsburg – Stellungnahme der Stadt Oberriexingen

TOP 11
Rückblick 2020 und Ausblick 2021

TOP 12
Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes, u.a.

Hinweise für die Gemeinderatssitzung:

• Bitte beachten Sie, dass die Sitzung in der Aula der Grundschule stattfinden wird.
• Im Eingangsbereich stellen wir Desinfektionsmittel zur Desinfektion der Hände bereit.
• Besucher haben sich in eine Teilnehmer-Dokumentationsliste einzutragen. Die Liste wird 4 Wochen nach der Veranstaltung vernichtet.
• Bitte halten Sie vor, während und nach der Sitzung die allgemein bekannten Hygiene- und Schutzmaßnahmen ein (AHA-Regeln, etc.).
• Es gilt während der gesamten Veranstaltung eine generelle Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung für alle Teilnehmer*innen sowie Besucher*innen (Maskenpflicht).
• Für einen möglichst schnellen und reibungslosen Sitzungsablauf wird empfohlen möglichst im Vorfeld offene Fragestellungen an die Verwaltung zu richten. Die Antworten werden dann im Rahmen der Sitzung vorgetragen.

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Oberriexingen, den 07.12.2020 Wittendorfer Bürgermeister