Tagesordnung - öffentlich:
1 Einwohnerfragestunde
2 Polizeiliche Kriminal- und Unfallstatistik 2024 für die Stadt Oberriexingen
3 Teilumbau Außenanlage im Kindergarten und der Kinderkrippe in der Eichendorffstraße:
a) Kenntnisnahme der Vorentwurfsplanung und Grundsatzbeschluss
b) Vergabe Honorarleistung
4 Festhalle Oberriexingen:
Erneuerung der Heizung
5 Teilfortschreibung des Regionalplans (Windenergie) - Stellungnahme der Stadt Oberriexingen zu den geplanten Vorranggebieten auf der Gemarkung Oberriexingen bzw. des Zweckverbands Eichwald
6 Zweckverband Eichwald:
Feststellung des Jahresabschlusses der E&W Eichwald GmbH 2024 und Entlastung der Geschäftsführung
7 Zweckverband Eichwald: Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2025
8 Zweckverband Eichwald: Oberflächensanierung Verbandsmittelstück und Errichtung barrierefreier Bushaltestellen - Vergabebeschluss
9 Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Oberriexingen, den 30.06.2025
gez. Ron Keller
(Bürgermeister)