Einladung zur Gemeinderatssitzung am 28.07.2020

Aktuelles

27.07.2020 12:02

EINLADUNG zur Sitzung des Gemeinderates  am DIENSTAG, dem 28.07.2020 um 19:30 Uhr,  in der Festhalle (Saal)  Oberriexingen, Mühlstraße 25     

Tagesordnung – öffentlich
Beginn: 19:30 Uhr   

TOP 1
Bekanntgaben im Zusammenhang   mit der Coronavirus-Pandemie    

TOP 2
Bausachen: 
a) Baugenehmigungsverfahren: Neubau Mehrfamilienhaus mit  Tiefgarage, Hauffstr. 1/2, Flst. 4557 
b) Baugenehmigungsverfahren (Änderungs-Baugesuch): Neubau  Wohnhaus mit Garage im EG und zwei Stellplätzen, Dinkelweg 1,  Flst. 6406    

TOP 3
Zweckverband Eichwald - Erschließung der Westerweiterung -  Stellungnahme der Stadt Oberriexingen zur Entwässerungsplanung der  E&W Eichwald GmbH   

TOP 4
Freiwillige Feuerwehr Oberriexingen - Umstellung von Analogfunk auf den  Digitalfunk - Auftragsvergabe    

TOP 5
Beate Kaltschmid Kindertageseinrichtung / Wald- und Naturkindergarten  
- Anpassung Kindergartenbeiträge zum 01.09.2020    

TOP 6
Grundschule Oberriexingen / Verlässliche Grundschule 
a) Kernzeit-, Nachmittags- und Ferienbetreuung – Anpassung der  Gebühren zum 01.09.2020 
b) Änderung der Grundschulkinderbetreuungssatzung zum 01.09.2020    

TOP 7
Grundschule Oberriexingen - Erneuerung der Brandschutztüre im  Obergeschoss - Auftragsvergabe    

TOP 8
Bebauungsplanverfahren Neubaugebiet „Schrannenäcker West“  
a) Umgang mit dem Antrag auf einen Agenda-Prozess 
b) Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der  Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 
c) Sonstiges    

TOP 9
Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes            

 

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.  
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.   

Hinweise für die Gemeinderatssitzung:   

  •  Bitte beachten Sie, dass die Sitzung in der Festhalle stattfinden wird.   
  • Im Eingangsbereich stellen wir Desinfektionsmittel zur Desinfektion der Hände  bereit.   
  • Bitte halten Sie auch für die Sitzung die allgemein bekannten Hygiene- und  Schutzmaßnahmen ein (Sicherheitsabstand etc.).  
  • Aufgrund der aktuellen Situation findet keine Einwohnerfragestunde statt.   
  • Bitte vergessen Sie nicht, eine Mund-Nasen-Maske beim Betreten und Verlassen  der Räumlichkeiten und beim Gang zur Toilette zu tragen.    

Oberriexingen, den 20.07.2020     

Wittendorfer 
(Bürgermeister)  

Einladung zur Gemeinderatssitzung am 28.07.2020