EINLADUNG zur Sitzung des Gemeinderates am DIENSTAG, dem 28.07.2020 um 19:30 Uhr, in der Festhalle (Saal) Oberriexingen, Mühlstraße 25
Tagesordnung – öffentlich
Beginn: 19:30 Uhr
TOP 1
Bekanntgaben im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie
TOP 2
Bausachen:
a) Baugenehmigungsverfahren: Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage, Hauffstr. 1/2, Flst. 4557
b) Baugenehmigungsverfahren (Änderungs-Baugesuch): Neubau Wohnhaus mit Garage im EG und zwei Stellplätzen, Dinkelweg 1, Flst. 6406
TOP 3
Zweckverband Eichwald - Erschließung der Westerweiterung - Stellungnahme der Stadt Oberriexingen zur Entwässerungsplanung der E&W Eichwald GmbH
TOP 4
Freiwillige Feuerwehr Oberriexingen - Umstellung von Analogfunk auf den Digitalfunk - Auftragsvergabe
TOP 5
Beate Kaltschmid Kindertageseinrichtung / Wald- und Naturkindergarten
- Anpassung Kindergartenbeiträge zum 01.09.2020
TOP 6
Grundschule Oberriexingen / Verlässliche Grundschule
a) Kernzeit-, Nachmittags- und Ferienbetreuung – Anpassung der Gebühren zum 01.09.2020
b) Änderung der Grundschulkinderbetreuungssatzung zum 01.09.2020
TOP 7
Grundschule Oberriexingen - Erneuerung der Brandschutztüre im Obergeschoss - Auftragsvergabe
TOP 8
Bebauungsplanverfahren Neubaugebiet „Schrannenäcker West“
a) Umgang mit dem Antrag auf einen Agenda-Prozess
b) Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
c) Sonstiges
TOP 9
Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Hinweise für die Gemeinderatssitzung:
- Bitte beachten Sie, dass die Sitzung in der Festhalle stattfinden wird.
- Im Eingangsbereich stellen wir Desinfektionsmittel zur Desinfektion der Hände bereit.
- Bitte halten Sie auch für die Sitzung die allgemein bekannten Hygiene- und Schutzmaßnahmen ein (Sicherheitsabstand etc.).
- Aufgrund der aktuellen Situation findet keine Einwohnerfragestunde statt.
- Bitte vergessen Sie nicht, eine Mund-Nasen-Maske beim Betreten und Verlassen der Räumlichkeiten und beim Gang zur Toilette zu tragen.
Oberriexingen, den 20.07.2020
Wittendorfer
(Bürgermeister)