Einladung zur Gemeinderatssitzung am 30.06.2020

/ Kategorie: Gemeinderat

EINLADUNG zur Sitzung des Gemeinderates 
am DIENSTAG, dem 30.06.2020 um 19:30 Uhr,  in der Festhalle (Saal) 
Oberriexingen, Mühlstraße 25 
    

Tagesordnung – öffentlich 
Beginn: 19:30 Uhr      

TOP 1
Bekanntgaben    

TOP 2
Bausachen 
a) Baugenehmigungsverfahren: Anlegen eines Obst-Lehrgartens,  Sachsenheimer Str. 38, Flst. 620, 733, 734    

TOP 3
Erweiterung Kernzeitbetreuung – Ermächtigung des Bürgermeisters zur  Vergabe von Bauleistungen    

TOP 4 
Zweckverband Eichwald / E&W Eichwald GmbH 
a) Bebauungsplan „Westerweiterung Eichwald“ - Abwägungs- und  Satzungsbeschluss 
b) Grundstücksangelegenheiten 
c) Feststellung der Jahresrechnung 2019 Zweckverband Eichwald mit  Rechenschaftsbericht 
d) Feststellung des Jahresabschlusses der E&W Eichwald 2019 und  Entlastung der Geschäftsführung 
e) Sonstiges    

TOP 5
Entwässerung Dürre Enz – Vorläufige Zurückstellung der  Flussgebietsuntersuchung    

TOP 6
Angelegenheiten des Landkreises Ludwigsburg  - Beteiligung an der Hebammenförderung    

TOP 7
Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes   

 

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.   Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.   

 

- Bitte beachten Sie, dass die Sitzung in der Festhalle stattfinden wird  
- Im Eingangsbereich stellen wir Desinfektionsmittel zur Desinfektion der Hände  bereit   
- Bitte halten Sie auch für die Sitzung die allgemein bekannten Hygiene- und  Schutzmaßnahmen ein (Sicherheitsabstand etc.)   
- Aufgrund der aktuellen Situation findet keine Einwohnerfragestunde statt   
- Bitte vergessen Sie nicht, eine Mund-Nasen-Maske beim Betreten und Verlassen  der Räumlichkeiten und beim Gang zur Toilette zu tragen.     

 

Oberriexingen, den 22.06.2020     

Wittendorfer 
Bürgermeister