EINLADUNG zur Sitzung des Gemeinderates
am DIENSTAG, dem 30.06.2020 um 19:30 Uhr, in der Festhalle (Saal)
Oberriexingen, Mühlstraße 25
Tagesordnung – öffentlich
Beginn: 19:30 Uhr
TOP 1
Bekanntgaben
TOP 2
Bausachen
a) Baugenehmigungsverfahren: Anlegen eines Obst-Lehrgartens, Sachsenheimer Str. 38, Flst. 620, 733, 734
TOP 3
Erweiterung Kernzeitbetreuung – Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen
TOP 4
Zweckverband Eichwald / E&W Eichwald GmbH
a) Bebauungsplan „Westerweiterung Eichwald“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
b) Grundstücksangelegenheiten
c) Feststellung der Jahresrechnung 2019 Zweckverband Eichwald mit Rechenschaftsbericht
d) Feststellung des Jahresabschlusses der E&W Eichwald 2019 und Entlastung der Geschäftsführung
e) Sonstiges
TOP 5
Entwässerung Dürre Enz – Vorläufige Zurückstellung der Flussgebietsuntersuchung
TOP 6
Angelegenheiten des Landkreises Ludwigsburg - Beteiligung an der Hebammenförderung
TOP 7
Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
- Bitte beachten Sie, dass die Sitzung in der Festhalle stattfinden wird
- Im Eingangsbereich stellen wir Desinfektionsmittel zur Desinfektion der Hände bereit
- Bitte halten Sie auch für die Sitzung die allgemein bekannten Hygiene- und Schutzmaßnahmen ein (Sicherheitsabstand etc.)
- Aufgrund der aktuellen Situation findet keine Einwohnerfragestunde statt
- Bitte vergessen Sie nicht, eine Mund-Nasen-Maske beim Betreten und Verlassen der Räumlichkeiten und beim Gang zur Toilette zu tragen.
Oberriexingen, den 22.06.2020
Wittendorfer
Bürgermeister