EINLADUNG zur Sitzung des Gemeinderates
am DIENSTAG, dem 02.06.2020 um 19:30 Uhr, in der Festhalle (Saal)
Oberriexingen, Mühlstraße 25
Tagesordnung – öffentlich
Beginn: 19:30 Uhr
TOP 1
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Oberriexingen
TOP 2
Westernreiter Oberriexingen e.V. - Vorstellung des Projektes „Naturtrail-Reitgelände“
TOP 3
Erweiterung der Kernzeitbetreuung
a) Erteilte Auftragsvergaben als Eilentscheidung
b) Vergaben: Putzarbeiten / Fliesen / Estrich / Maler
c) Sachstandsbericht
TOP 4
Zweckverband Eichwald – Bebauungsplan „Westerweiterung Eichwald“ - Erneute Beteiligung als Nachbargemeinde gem. § 4 Abs. 2 BauGB - Stellungnahme der Stadt Oberriexingen
TOP 5
Beteiligungsverwaltung / Stadtwerke Oberriexingen GmbH
a) Jahresabschluss 2019
b) Beteiligungsbericht über das Wirtschaftsjahr 2019
c) Darlehensaufnahme 2020 und Gewährung einer Kommunalbürgschaft
TOP 6
Schrannenäcker Süd, 1. Änderung – Bebauungsplan
a) Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
TOP 7
EDV-Ausstattung / Umstellungsarbeiten
a) Vergabe der Neuanschaffung und Installationsarbeiten Rathaus
b) Vergabe der Neuanschaffung und Installationsarbeiten für die Kindertageseinrichtungen
TOP 8
Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes, Termine
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
- Bitte beachten Sie, dass die Sitzung in der Festhalle stattfinden wird
- Im Eingangsbereich stellen wir Desinfektionsmittel zur Desinfektion der Hände bereit
- Bitte halten Sie auch für die Sitzung die allgemein bekannten Hygiene- und Schutzmaßnahmen ein (Sicherheitsabstand etc.)
- Aufgrund der aktuellen Situation findet keine Einwohnerfragestunde statt
- Bitte vergessen Sie nicht, eine Mund-Nasen-Maske beim Betreten und Verlassen der Räumlichkeiten und beim Gang zur Toilette zu tragen.
Oberriexingen, den 25.05.2020
Wittendorfer
(Bürgermeister)