Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am 31.03.2021

Gemeinderat

EINLADUNG zur Sitzung des Gemeinderates
am MITTWOCH, dem 31.03.2021 um 19:30 Uhr,
in der Festhalle (Saal) Oberriexingen, Mühlstraße 25

Tagesordnung – öffentlich

TOP 1
Einwohnerfragestunde

TOP 2
Bausachen
a) Baugenehmigungsverfahren: Neubau Parkgarage, Austraße 18, Flst. 354/2
b) Baugenehmigungsverfahren: Neubau Gartenlaube, Austraße 18, Flst. 356+357

TOP 3
Bekanntgaben und Informationen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie

TOP 4
Neubau Phosphatfällmittelstation Kläranlage Oberriexingen
- Vergabe von Tiefbauarbeiten

TOP 5
Beschaffung eines Minibaggers für den städtischen Bauhof

TOP 6
Bekanntgabe in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

TOP 7
Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes

Hinweise für die Gemeinderatssitzung:

  • Im Eingangsbereich stellen wir Desinfektionsmittel zur Desinfektion der Hände bereit.
  • Besucher haben sich in eine Teilnehmer-Dokumentationsliste einzutragen. Die Liste wird 4 Wochen nach der Veranstaltung vernichtet.
  • Mikrofone sind „beim Sprechen“ nur mit einer medizinischen Mund-Nasen-Maske oder FFP2-Maske vor dem Gesicht zu verwenden.
  • Bitte halten Sie vor, während und nach der Sitzung die allgemein bekannten Hygiene- und Schutzmaßnahmen ein (AHA+L-Regeln, etc.).
  • Es gilt während der gesamten Veranstaltung eine generelle Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (Achtung: mind. medizinische Maske oder besser
    FFP2-Maske) für alle Teilnehmer*innen sowie Besucher*innen
  • Für einen möglichst schnellen und reibungslosen Sitzungsablauf wird empfohlen möglichst im Vorfeld offene Fragestellungen an die Verwaltung zu
    richten. Die Antworten werden dann im Rahmen der Sitzung vorgetragen.
  • Für Gemeinderäte sowie Zuhörer*innen, die die GR-Sitzung vor Ort verfolgen möchten, bieten wir im Foyer der Festhalle vor Beginn der GR-Sitzung die Möglichkeit einer freiwilligen, kostenfreien Corona-Schnelltestung an. Damit soll für mehr Sicherheit aller anwesenden Personen in der Festhalle gesorgt werden. Die allgemeine Maskenpflicht und AHA-L-Regeln bleiben in der Festhalle weiterhin bestehen, auch bei einem negativen Schnelltest-Ergebnis. Bitte melden Sie wegen der Terminkoordination dieser freiwilligen Schnelltestung vorher kurz im Rathaus unter E-Mail rathaus@oberriexingen.de oder Telefon 07042/909-20 an

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Oberriexingen, den 22.03.2021


Wittendorfer
(Bürgermeister)