am DIENSTAG, dem 02.03.2021 um 19:30 Uhr, in der Festhalle (Saal) Oberriexingen, Mühlstraße 25

Tagesordnung – öffentlich
Beginn: 19:30 Uhr  

TOP 1 Einwohnerfragestunde  

TOP 2 Bausachen
a) Bauvoranfrage: Abbruch Gebäude, Neubau 2 EFH, Kernerstraße 10, Flst.634  

TOP 3 Bekanntgaben und Informationen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie 

TOP 4 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021, Investitions- und mittelfristige Finanzplanung bis 2024 - Beschlussfassung  

TOP 5 Umgang mit den Gebühren für die Kindertagesbetreuung sowie Kernzeit und Nachmittagsbetreuungsgebühren während des Betriebsschließungszeitraums Dezember 2020 - Februar 2021  

TOP 6 RegioRadStuttgart - Fahrrad- und Pedelecverleihsystem - Anfrage des Verband Region Stuttgart  

TOP 7 Annahme von Spenden im 2. Halbjahr 2020 

TOP 8 Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes, u.a. 

Hinweise für die Gemeinderatssitzung:   

• Im Eingangsbereich stellen wir Desinfektionsmittel zur Desinfektion der Hände bereit.     
• Besucher haben sich in eine Teilnehmer-Dokumentationsliste einzutragen. Die Liste wird 4 Wochen nach der Veranstaltung vernichtet.   
• Mikrofone sind „beim Sprechen“ nur mit einer medizinischen Mund-Nasen-Maske oder FFP2-Maske vor dem Gesicht zu verwenden.    
• Bitte halten Sie vor, während und nach der Sitzung die allgemein bekannten Hygiene- und Schutzmaßnahmen ein (AHA+L-Regeln, etc.).    
• Es gilt während der gesamten Veranstaltung eine generelle Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (Achtung: mind. medizinische Maske oder besser FFP2-Maske) für alle  Teilnehmer*innen sowie Besucher*innen   
• Für einen möglichst schnellen und reibungslosen Sitzungsablauf wird empfohlen möglichst im Vorfeld offene Fragestellungen an die Verwaltung zu richten. Die Antworten werden dann im Rahmen der Sitzung vorgetragen.     
• Neu:    
  Für Gemeinderäte sowie Zuhörer*innen, die die GR-Sitzung vor Ort verfolgenmöchten, bieten wir im Foyer der Festhalle vor Beginn der GR-Sitzung die Möglichkeit einer freiwilligen, kostenfreien Corona-Schnelltestung an. Damit soll für mehr Sicherheit aller anwesenden Personen in der Festhalle gesorgt werden.    
  Die allgemeine Maskenpflicht und AHA-L-Regeln bleiben in der Festhalle weiterhin bestehen, auch bei einem negativen Schnelltest-Ergebnis.
  Bitte melden Sie wegen der Terminkoordination dieser freiwilligen Schnelltestung vorher kurz im Rathaus unter E-Mail rathaus[at]oberriexingen.de oder Telefon 07042/909-20 an. 

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen. 
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.  

Oberriexingen, den 22.12.2021  

Wittendorfer
Bürgermeister