Einladung zur Gemeinderatssitzung am 27.07.2021

Gemeinderat

EINLADUNG zur Sitzung des Gemeinderates
am DIENSTAG, dem 27.07.2021 um 19:30 Uhr,
in der Festhalle (Saal) Oberriexingen, Mühlstraße 25

Tagesordnung – öffentlich
Beginn: 19:30 Uhr

TOP 1
Bausachen
a) Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren: Neubau EFH mit Kursraum, Stellplatz und Carport, Kernerstraße 10, Flst. 634
b) Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren: Neubau EFH mit Carport und Stellplatz, Kernerstraße 10/1, Flst. 634/1
c) Baugenehmigungsverfahren: Verlegung der Zufahrt und des Scheunentors, Errichtung einer Stützmauer, Sachsenheimer Straße 38, Flst. 733, 734
d) Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren: Anbau Wintergarten im UG, Theodor-Heuss-Straße 2, Flst. 4685
e) Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren: Neubau eines EFH mit Doppelgarage, Dahlienweg 2, Flst. 6146

TOP 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Gartenstraße Ost“
a) Aufstellungsbeschluss
b) Sonstiges

TOP 3
Sanierung der Wilhelm-, Weiler-, Hölderlinstraße sowie des Uhlandwegs
- Vorstellung der Entwurfsplanung und Vorberatung

TOP 4
Friedhof Oberriexingen:
a) Vorstellung der aktualisierten Friedhofsentwicklungskonzeption
b) Vorstellung der Kostenschätzung
c) Sonstiges

TOP 5
Klimaschutz
a) Beitritt der Stadt Oberriexingen zum Verein Energieagentur des Landkreises Ludwigsburg e.V. und Mitwirkung am Projekt Solaroffensive
b) Sonstiges

TOP 6
Beate Kaltschmid Kindertageseinrichtung / Wald- und Naturkindergarten
- Anpassung Kindergartenbeiträge zum 01.09.2021

TOP 7
Grundschule Oberriexingen / Verlässliche Grundschule
a) Kernzeit-, Nachmittags- und Ferienbetreuung – Anpassung der Gebühren zum 01.09.2021
b) Änderung der Grundschulkinderbetreuungssatzung zum 01.09.2021

TOP 8
Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2012-2018 (Kommunalhaushalt)
a) Unterrichtung des Gemeinderats
b) Stellungnahme der Verwaltung

TOP 9
Gemeinsamer Gutachterausschuss der Städte Vaihingen an der Enz und Oberriexingen und der Gemeinden Eberdingen und Sersheim
- Bestellung der Gutachter für die Amtszeit vom 01. Januar 2022 bis 31. Dezember 2025

TOP 10
Finanzzwischenbericht zum Haushaltsjahr 2021

TOP 11
Annahme von Spenden im 1. Halbjahr 2021

TOP 12
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

TOP 13
Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes, u.a.

Hinweise für die Gemeinderatssitzung:

  • Im Eingangsbereich stellen wir Desinfektionsmittel zur Desinfektion der Hände bereit.
  • Besucher haben sich in eine Teilnehmer-Dokumentationsliste einzutragen. Die Liste wird 4 Wochen nach der Veranstaltung vernichtet.
  • Mikrofone sind „beim Sprechen“ nur mit einer medizinischen Mund-Nasen-Maske oder FFP2-Maske vor dem Gesicht zu verwenden.
  • Bitte halten Sie vor, während und nach der Sitzung die allgemein bekannten Hygiene- und Schutzmaßnahmen ein (AHA+L-Regeln, etc.).
  • Es gilt während der gesamten Veranstaltung eine generelle Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (Achtung: mind. medizinische Maske oder besser FFP2-Maske) für alle Teilnehmer*innen sowie Besucher*innen.
  • Für einen möglichst schnellen und reibungslosen Sitzungsablauf wird empfohlen möglichst im Vorfeld offene Fragestellungen an die Verwaltung zu richten. Die Antworten werden dann im Rahmen der Sitzung vorgetragen.
  • Für Gemeinderäte sowie Zuhörer*innen (ohne vollständig abgeschlossene Corona-Schutzimpfung, Ausnahme: genesene Personen der letzten sechs Monate), die die GR-Sitzung vor Ort verfolgen möchten, bieten wir im Foyer der Festhalle vor Beginn der GR-Sitzung ab 19:00 Uhr die Möglichkeit einer freiwilligen, kostenfreien Corona-Selbsttestung unter Anleitung an. Damit soll für mehr Sicherheit aller anwesenden Personen in der Festhalle gesorgt werden.
  • Die allgemeine Maskenpflicht und die AHA-L-Regeln bleiben in der Festhalle weiterhin bestehen, auch bei einem negativen Schnelltest-Ergebnis oder bereits vollständig abgeschlossener Corona-Schutzimpfung/Genesung in den letzten sechs Monaten.

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Oberriexingen, den 19.07.2021


Wittendorfer
(Bürgermeister)