Aus der Gemeinderatssitzung vom 17.10.2017

/ Kategorie: Gemeinderat

§ 1 Bürgerfragestunde

Zu diesem Tagesordnungspunkt fand keine Beratung statt. 

§ 2 Bausachen
a) Baugenehmigungsverfahren: Verlängerung und Einbau Dachgauben, Erstellung eines Carports, Silcherstraße 10, Flst. 3776/2
Der Gemeinderat erteilte dem Bauvorhaben sein Einvernehmen. 

b) Baugenehmigungsverfahren: Neubau eines Wohngebäudes mit 3 Wohneinheiten und Carport, Obere Gasse 8 und 10, Flst. 36/1
Dieser Tagesordnungspunkt wurde vertagt. 

§ 3 Asylbewerberwohnheim Ringstraße 1B
- Sachstand Innenrenovierung

Aufgrund der intensiven Nutzung durch Asylbewerber muss die Ringstraße 1B renoviert werden. Unter anderem müssen die Wände gestrichen, Sanitärräume erneuert, defekte Heizkörper ausgetauscht und Fußböden neu verlegt werden. Der Gemeinderat stimmte einem Rückbau des Asylbewerberheims durch den städtischen Bauhof zu um abschätzen zu können, welche Innenrenovierungsmaßnahmen insbesondere auch in der Unterbodenkonstruktion notwendig werden.
Die Kostenschätzung soll in der nächsten Gemeinderatssitzung behandelt werden um anschließend das weitere Vorgehen zu beraten. 

§ 4 Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes

1. Parkplatz Sportgelände
Bei den Bauarbeiten auf dem Parkplatz Sportgelände ist davon auszugehen, dass die Baumaßnahme bis Anfang November 2017 abgeschlossen sein wird.

2. Sanierung Sporthalle
Die Umkleideräume der Sporthalle können ab dem 25.10. wieder benutzt werden. Am Montag, 23.10. wird eine Bauendreinigung vorgenommen. Es müssen trotzdem noch einige Restarbeiten (Anbringung Küchenzeile, Sitzbänke auf der Tribüne und in den Umkleiden) erledigt werden.

3. Feldwegsanierung
Aktuell wird der Feldweg in Verlängerung der Großmoltenstraße saniert.

4. Baumfällungen
In den nächsten Wochen werden einige Baumfällungen in Oberriexingen vorgenommen. Die Bäume müssen entfernt werden, da die Stadt Oberriexingen ihrer Verkehrssicherheitspflicht (gemäß § 823 i.V.m. § 836 BGB) nachkommen muss.  Ersatzpflanzungen werden im kommenden Jahr zu gegebener Zeit vorgenommen.