EINLADUNG zur Sitzung des Gemeinderates
am DIENSTAG, dem 24.11.2020 um 19:30 Uhr, in der Aula der Grundschule
Oberriexingen, Theodor-Storm-Str. 12/1

Tagesordnung – öffentlich
Beginn: 19:30 Uhr

TOP 1
Einwohnerfragestunde

TOP 2
Bausachen
a) Baugenehmigungsverfahren: Balkonvergrößerung, Garagenerweiterung,
Einbau Zisterne, Wilhelmstr. 26, Flst. 3745/11
b) Baugenehmigungsverfahren: Kläranlage Oberriexingen, Erneuerung der
Phosphat-Fällmittelstation, Elmestraße 28, Flst. 338

TOP 3
Bekanntgaben und Informationen im Zusammenhang mit der Coronavirus-
Pandemie

TOP 4
Landtagswahl 2021 - Änderung der Wahlräume

TOP 5
Zweckverband Eichwald:
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 und Investitions- und
Finanzplanung 2020 - 2024
- Beratung und Beschlussfassung

TOP 6
Zuschuss an den Tierschutzverein Vaihingen an der Enz und Umgebung
e. V. - Erhöhung des Fördersatzes rückwirkend zum 01.01.2020

TOP 7
Stadtwald Oberriexingen - Forstbetriebsplan 2021 - Beratung und
Beschlussfassung

TOP 8
Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes
Einwohnerfragestunde

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Hinweise für die Gemeinderatssitzung:

• Bitte beachten Sie, dass die Sitzung in der Aula der Grundschule stattfinden wird.
• Im Eingangsbereich stellen wir Desinfektionsmittel zur Desinfektion der Hände  bereit.
• 
  Besucher haben sich in eine Teilnehmer-Dokumentationsliste einzutragen.
  Die Liste wird 4 Wochen nach der Veranstaltung vernichtet.
• 
  Bitte halten Sie vor, während und nach der Sitzung die allgemein bekannten
  Hygiene- und Schutzmaßnahmen ein (AHA-Regeln, etc.).
• 
  Es gilt während der gesamten Veranstaltung eine generelle Pflicht zum Trageneiner
  Mund-Nase-Bedeckung für alle Teilnehmer*innen sowie Besucher*innen
  (Maskenpflicht).
• 
  Für einen möglichst schnellen und reibungslosen Sitzungsablauf wird empfohlen
  möglichst im Vorfeld offene Fragestellungen an die Verwaltung zurichten.
  Die Antworten werden dann im Rahmen der Sitzung vorgetragen.

Oberriexingen, den 16.11.2020

Wittendorfer
Bürgermeister

https://www.oberriexingen.de/rathaus-politik/gemeinderat/gemeinderat/