EINLADUNG zur Sitzung des Gemeinderates
am DIENSTAG, dem 24.11.2020 um 19:30 Uhr, in der Aula der Grundschule
Oberriexingen, Theodor-Storm-Str. 12/1
Tagesordnung – öffentlich
Beginn: 19:30 Uhr
TOP 1
Einwohnerfragestunde
TOP 2
Bausachen
a) Baugenehmigungsverfahren: Balkonvergrößerung, Garagenerweiterung,
Einbau Zisterne, Wilhelmstr. 26, Flst. 3745/11
b) Baugenehmigungsverfahren: Kläranlage Oberriexingen, Erneuerung der
Phosphat-Fällmittelstation, Elmestraße 28, Flst. 338
TOP 3
Bekanntgaben und Informationen im Zusammenhang mit der Coronavirus-
Pandemie
TOP 4
Landtagswahl 2021 - Änderung der Wahlräume
TOP 5
Zweckverband Eichwald:
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 und Investitions- und
Finanzplanung 2020 - 2024
- Beratung und Beschlussfassung
TOP 6
Zuschuss an den Tierschutzverein Vaihingen an der Enz und Umgebung
e. V. - Erhöhung des Fördersatzes rückwirkend zum 01.01.2020
TOP 7
Stadtwald Oberriexingen - Forstbetriebsplan 2021 - Beratung und
Beschlussfassung
TOP 8
Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes
Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Hinweise für die Gemeinderatssitzung:
- Bitte beachten Sie, dass die Sitzung in der Aula der Grundschule stattfinden wird.
- Im Eingangsbereich stellen wir Desinfektionsmittel zur Desinfektion der Hände bereit.
- Besucher haben sich in eine Teilnehmer-Dokumentationsliste einzutragen.
Die Liste wird 4 Wochen nach der Veranstaltung vernichtet. - Bitte halten Sie vor, während und nach der Sitzung die allgemein bekannten
Hygiene- und Schutzmaßnahmen ein (AHA-Regeln, etc.). - Es gilt während der gesamten Veranstaltung eine generelle Pflicht zum Trageneiner
Mund-Nase-Bedeckung für alle Teilnehmer*innen sowie Besucher*innen
(Maskenpflicht). - Für einen möglichst schnellen und reibungslosen Sitzungsablauf wird empfohlen
möglichst im Vorfeld offene Fragestellungen an die Verwaltung zurichten.
Die Antworten werden dann im Rahmen der Sitzung vorgetragen.
Oberriexingen, den 16.11.2020
Wittendorfer
Bürgermeister
https://www.oberriexingen.de/rathaus-politik/gemeinderat/gemeinderat/