Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 20. Februar 2024, um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 14, 71739 Oberriexingen

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Tagesordnung - öffentlich:

1 Einwohnerfragestunde

2    Bausachen
2.1 Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport, Haferweg 3, Flst. 6474
2.2 Baugenehmigung im vereinfachten Genehmigungsverfahren: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport und Schuppen, Haferweg 5, Flst. 6473
2.3 Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage, Hirseweg 3, Flst. 6468
2.4 Bauvoranfrage - Erneute Anhörung: Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses, Eisberger 15, Flst. Nr. 4591
2.5 Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren: Neubau einer Doppelgarage, Karl-Kaltschmid-Straße 4, Flst. 3974/1

3 Modernisierung alte Kelter:
   Vergabe des vierten Ausschreibungspaketes

4 Grundschule Oberriexingen: DigitalPakt
   a) Statusupdate Digitalisierung
   b) Vergabe Beschaffung Tablets, Ladewagen, Laptops für LehrerInnen

5 Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (Bekanntmachungssatzung)

6 Kommunalwahl 2024
   Information zur digitalen Erfassung von Wahlvorschlägen

7 Annahme von Spenden - 2. Halbjahr 2023

8 Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes


Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Oberriexingen, den 12.02.2024

gez.Gerd Maisch
(stv. Bürgermeister)