Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 14. Mai 2024, um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 14, 71739 Oberriexingen

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Tagesordnung
- öffentlich:

1    Einwohnerfragestunde

2    Bausachen
2.1 Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren: Neubau von 7 Wohneinheiten mit Tiefgarage, 4 PKW-Stellplätzen + 14 Fahrradabstellplätzen, Im Roggen, Flst. 6488

3    Sanierung Spielplatz "Roter Baum":
      Entwurfsplanung

4    Sanierung Sporthalle: Gebäudetechnik
      Entwurfsplanung

5    Sanierung der Sporthalle:
      Erneuerung Sportboden - Benachrichtigung der Vergabe

6    Sanierung Sporthalle:
      Vergabe Erneuerung Prallwand

7    Zweckverband Eichwald:
      Feststellung Jahresrechnung 2021

8    ZV Eichwald:
      Errichtung einer Windenergieanlage - Grundsatzbeschluss und Beauftragung Planungsleistungen durch E&W Eichwald

9    ZV Eichwald:
      Optimierung der Ampelanlage Umgehungsstraße/Gerhard-Rummler-Straße/Breuninger-Straße

10  Kernzeitbetreuung Oberriexingen:
      a) Kürzung der Öffnungszeiten ab dem Schuljahr 2024/25
      b) Schaffung von zwei Stellen für den Bereich Hauswirtschaft und in der Betreuung

11   Grundschule Oberriexingen/Verlässliche Grundschule:
       Kernzeit-, Nachmittags- und Ferienbetreuungsgebühren - Anpassung der Gebühren zum 01.09.2024

12   Beate-Kaltschmid-Kindertageseinrichtungen, Wald- und Naturkindergarten:
       Anpassung der Kindergartenbeiträge zum 01.09.2024 (Kindergartenjahr 2024/2025) und 01.09.2025 (Kindergartenjahr 2025/2026)

13   Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes


Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Oberriexingen, den 06.05.2024


gez.Gerd Maisch
(stv. Bürgermeister)