Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

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Am Dienstag, 13.12.2022 um 19 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstr. 14, 71739 Oberriexingen eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung - öffentlich   

  1.  Vergabeverfahren mit Punktesystem für Plätze in den städtischen Kindertageseinrichtungen  
  2. Bevorratungsbeschluss - Neufassung 
    Rückwirkendes Inkrafttreten der Abwassersatzung 2023   
  3. Um- und Neubau Sirenenanlage
    - Sachstand und Vergabe   
  4. Verlängerung im Rahmen des § 2b UStG   
  5. Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes   

    Hinweise für die Gemeinderatssitzung:  
    Die öffentliche Sitzung wird im Sitzungssaal des Rathauses stattfinden. 
    Die Einhaltung von Mindestabständen kann hier nicht gewährleistet werden. Derzeit besteht keine Pflicht zu deren Einhaltung und auch keine Maskenpflicht. 
    Die Entscheidung über das Tragen einer Maske liegt daher bei jeder teilnehmenden Person selbst.   


    Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.    

    Oberriexingen, den 05.12.2022   

    gez.  Erich Bannert 
    (stv. Bürgermeister)