Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am 03.03.2020

Aktuelles

26.02.2020 11:35

EINLADUNG zur Sitzung des Gemeinderates
am DIENSTAG, dem 03.03.2020 um 19:30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses
Oberriexingen, Hauptstraße 14 

Tagesordnung – öffentlich
Beginn: 19:30 Uhr 

TOP 1    Einwohnerfragestunde     

TOP 2    Bausachen
a)    Baugenehmigungsverfahren: Neubau einer Lagerhalle und Betriebswohnung im OG, Stieglitzweg 4, Flst. 6302
b)    Baugenehmigungsverfahren: Anbau Büroräume an Bürogelände, Erkerstal 5, Flst. 3200/14
c)    Baugenehmigungsverfahren: Anbau Schlafzimmer mit Dachterrasse, Karl-Kaltschmid-Straße 13, Flst. 3979 

TOP 3     Zweckverband Eichwald - Westerweiterung
a)    Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken unter Beteiligung der Nachbargemeinden sowie Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
b)    Erneuter Auslegungsbeschluss des Entwurfs zur Westerweiterung des Büros Blaser vom 20.01.2020 gem. § 3 Abs. 2 BauGB
c)    Sonstiges     

TOP 4     Gemeinsamer Gutachterausschuss
a)    Aufhebungssatzung zur Gebührensatzung für den Gutachterausschuss der Stadt Oberriexingen vom 27.08.1991 
b)    Erstreckungssatzung auf das Gebiet der Stadt Oberriexingen und der Gemeinden Eberdingen und Sersheim
c)    Sonstiges     

TOP 5    Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020, Investitions- und mittelfristige Finanzplanung bis 2023
- Beschlussfassung
    

TOP 6    Neubaugebiet Schrannenäcker-West
a)    Anordnung der Umlegung gem. § 46 Abs. 1 BauGB
b)    Übertragung der Befugnis der Umlegung nach § 46 Abs. 4 BauGB
c)    Beauftragung eines Maßnahmenträgers zur Durchführung der Baulandumlegung     

TOP 7    Freiflächengestaltung Obere Gasse/Zwingerstraße 
- Beschluss über die Ausführungsplanung und über die Veräußerung einer Teilfläche
                     

TOP 8    Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes, Termine  

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.  Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.  

Oberriexingen, den 24.02.2020   

Wittendorfer Bürgermeister

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am 03.03.2020