Aus der Gemeinderatssitzung vom 24.04.2018

Aktuelles

26.04.2018 13:45

TOP 1
Bürgerfragestunde

Aus der anwesenden Bürgerschaft wurde eine Frage zu dem zusätzlichen Schließtag anschließend an die Sommerferien in der Beate Kaltschmid Kindertageseinrichtung gestellt. BM Wittendorfer erläutert, dass dieser weitere Schließtag aufgrund von Personalengpässen/-wechseln zu Beginn des neuen Kindergartenjahres 2018/2019 nach vorheriger Absprache mit der Kita-Leitung abgesprochen wurde. Für die Eltern ist es sicherlich nicht leicht diesen einen Tag zu überbrücken und BM Wittendorfer bat nochmals um Verständnis für diese Entscheidung. Damit soll erreicht werden, dass die Kinder und das Kita-Personal ihren ersten Kita-Tag nach den Sommerferien geordneter beginnen können. In Zukunft sollen die Eltern, sofern es diesen Schließtag weiterhin geben wird, schon früher darüber in Kenntnis gesetzt werden.

TOP 2
Bausachen

Zu diesem Tagesordnungspunkt fand keine Beratung statt.

TOP 3
Neubau „Funpark mit Pumptrack und Spielgeräten“
a) Grundsatzbeschluss zum Bau eines „Funparks mit Pumptrack und Spielgeräten“

BM Wittendorfer begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Müller vom Büro KMB.
Wittendorfer führte an, dass rund 19 % der Einwohner in Oberriexingen zwischen 0 und 18 Jahren alt sind (rund 620 Personen). Die Stadt möchte für diese Altersgruppe, aber auch für alle Eltern und anderen Einwohner eine neue Möglichkeit zur Freizeitgestaltung und Bewegung bieten. Das Projekt wurde von der Elterninitiative „Funpark Oberriexingen“ in den letzten Jahren angestoßen. Daher sollen neben dem Bau einer umzäunten, asphaltierten Pumptrackbahn im Gegensatz zu einer reinen Skateranlage, die sehr lärmintensiv als auch teuer wäre, auch Spiel- und Klettergeräte sowie eines Bodentrampolins für jüngere Kinder eingeplant werden, um Familien mit älteren und jüngeren Kindern Spielmöglichkeiten zu bieten. Im HH-Plan 2018 stehen hierfür 150.000 € zur Verfügung.
Der Gemeinderat stimmte dem Bau eines umzäunten Funparks mit asphaltierter Pumptrack und Spielgeräten innerhalb des Bebauungsplanes „Sport- und Freizeitgelände“ einstimmig zu.

b) Festlegung des zukünftigen Standortes
Unter den verschiedenen Standorten, die in der Vergangenheit zur Diskussion standen, wurde der Standort auf den Terrassen hinter dem Kleintierzüchtervereinsheim ausgewählt. Die Standorte neben dem Kleinspielfeld, am alten Sportplatz an der Kreisstraße nach Enzweihingen sowie ein Standort bei den Krautgärten wurden aus diversen Gründen als nicht geeignet empfunden.
Herr Müller vom Büro KMB ergänzte, dass die Geländeform der Terrassen als Vorteil genutzt werden kann um die Pumptrack in diese gegebene Form einzubetten. Positiv ist auch, dass der gewählte Standort relativ weit von der Wohnbebauung entfernt liegt (der neue Sportplatz ist dazwischen) und genug Platz für weitere Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohner bietet.
Der Gemeinderat stimmte dem ausgewählten Standort auf den Terrassen in ausreichender Entfernung zum Kleintierzüchtervereinsheim einstimmig zu. Für den Kleintierzüchterverein ist eine Fläche für Vogelvolieren entsprechend dem Bebauungsplan freizuhalten.

c) weitere Vorgehensweise
BM Wittendorfer möchte im weiteren Verlauf der Planungen zunächst einen konkreten Entwurf erarbeiten. Später soll eine Öffentlichkeits- und Jugendbeteiligung in Form einer Informationsveranstaltung durchgeführt werden, in welcher die Teilnehmer ihre weiteren Wünsche an die Stadt herantragen können. Zudem sollen der TSV Oberriexingen und der Kleintierzüchterverein zu dem Vorhaben angehört werden. Das Vorhaben sei baurechtlich genehmigungspflichtig, eine Änderung des Bebauungsplanes „Sport- und Freizeitgelände“ müsse allerdings nicht vorgenommen werden.
Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung gemeinsam mit dem Büro KMB und Konrad Willar, der bereits etliche Pumptrackbahnen gebaut hat, eine Vorplanung für Oberriexingen zu erarbeiten und diese dem Gremium zu präsentieren und die Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.

TOP 4
Modernisierung Gebäude Hauptstr. 20
a) Vorstellung Bauentwurfsplanung und Kostenberechnung
b) Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Vollausbauvariante 3

BM Wittendorfer erläuterte die verschiedenen 3 Varianten der Sanierungsmöglichkeiten des Gebäudes und übergab das Wort an Herrn Frisch vom Büro für historische Bauforschung Gerd Schäfer.
Herr Frisch erläuterte, dass der Charakter des barocken Denkmals an diesem Gebäude aus denkmalschutzrechtlichen Gründen erhalten werden müsse. Das ortsbildprägende Fachwerk sowie die Zierelemente aus Stein sollen wieder hergerichtet werden. Bei der Variante 3 mit einem Vollausbau des Gebäudes beläuft sich der Eigenanteil der Stadt Oberriexingen an den voraussichtlichen Baukosten in Höhe von 950.000 € auf ca. 475.000 € für eine neu zu schaffende Wohnraumfläche von rd. 230 m2, welche sich auf zwei separate Wohnungen mit jeweils rd. 160 m2 und 70 m2 verteilt. Mögliche Einsparpotentiale könnten im Bereich des Kellers oder des Daches liegen. Auch an anderen Stellen werden Einsparmöglichkeiten geprüft.
Bezüglich der Fördermittel wird von der Stadt die Verlängerung des Bewilligungszeitraumes des Stadtkernsanierungsgebietes beantragt, erläutert BM Wittendorfer. Zudem würden die bewilligten Fördermittel durch Umschichtungen innerhalb des Fördermittelbudgets ausreichen.

Der Gemeinderat beschloss die Umsetzung der Vollausbauvariante 3 und nimmt die Kostenberechnung sowie den Bauzeitenplan zur Kenntnis.

c) Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
Der Gemeinderat erteilte sein gemeindliches Einvernehmen zu diesem Bauvorhaben.

TOP5
Stadtmauersanierung Obere Gasse / Zwingerstraße
a) Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses

BM Wittendorfer gab folgende Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung zum Thema Stadtmauer bekannt, nachdem die Stadt ein zweites Gutachten zur Standsicherheit der Stadtmauer eingeholt hat:
1.) Der Gemeinderat spricht sich für die Umsetzung der Empfehlungen des Ingenieurbüros Grözingers aus:
- Abtrag der Stadtmauer im Bereich von Obere Gasse 6 bis Obere Gasse 8 Scheunenmitte
(bis zur Lücke). Im Ersten Schritt bis zum Fußboden der Schmiede Zwingerstr. 5
- Sicherung des Gebäudes Zwingerstr. 5 (Statische Entkopplung)
- Abtrag der restlichen Mauer bis zur Gründungssohle
- evtl. Herstellen einer einheitlichen Gründung mit Beton
- evtl. Wiederaufbau der Mauer mit dem vorhandenen und neuem Steinmaterial (z.B. Muschelkalkstein Steinbruch Rosswag). Evtl. klare Trennung zwischen historischer und neuer Substanz, Höhe: Dachrinnenkante der alten Schmiede)
- Ertüchtigung der verbleibenden Fundamente hinsichtlich der Frostsicherheit auf der Seite
Zwingerstraße
- Abbruch des Ziegelmauerwerks in der Scheune Obere Gasse 8 und Wiederaufbau der Mauer mit Muschelkalksteinen.
- Sanierung der Mauer im Bereich Obere Gasse 10 von der Seite der Zwingerstrasse her (wie ursprünglich geplant).

2.) Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Eigentümer der Alten Schmiede in Kontakt zu treten, um die Sicherung des Gebäudes Zwingerstr. 5 sowie die Kostentragung zu besprechen und die Förderfähigkeit abzuklären.

3.) Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte mit den beteiligten Behörden (Baurechtsamt, Denkmalamt, RP Stuttgart) zu verhandeln und den Gemeinderat anschließend über die Ergebnisse zu informieren.

4.) Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Ingenieurbüro Schäfer / Grau die Bereitschaft für die Umsetzung der Empfehlungen des IB Grözinger in das bisherige Leistungsverzeichnis zur Stadtmauersanierung zu verhandeln.

5.) Die Verwaltung wird beauftragt, die heute verabschiedete Vorgehensweise (und eventuelle neue Ergebnisse aus den weiteren Verhandlungen) in einer der nächsten öffentlichen GR-Sitzungen zu behandeln.

b) Beratung über das weitere Vorgehen
BM Wittendorfer berichtet, dass am 17.04.2018 ein Begehungstermin mit dem Referat für Denkmalpflege des Regierungspräsidiums Stuttgart stattgefunden hat. Dieses wird eventuell ein weiteres, drittes Gutachten anfordern, um die Aufhebung der Denkmaleigenschaft des eingestürzten Stadtmauerabschnittes und die Möglichkeit des Rückbaus zu prüfen. Die weitere Bearbeitung liegt nun beim Regierungspräsidium, die Stadt wartet auf weitere Rückmeldung. Über einen Wiederaufbau der Mauer müsse anschließend nochmals beraten werden.

TOP 6
Ortsentwässerung: Vorstellung des neuen Generalentwässerungsplans

BM Wittendorfer begrüßte Herrn Ruf und Herrn Wach von den Stadtwerken Bietigheim-Bissingen.
Herr Wach stellte den Generalentwässerungsplan (GEP) für die Stadt Oberriexingen vor und erläuterte einige wichtige Punkte. Der GEP dient dem Aufzeigen von Schwachstellen im Kanalsystem und der Ableitung von Lösungen für die Behebung dieser Schwachstellen.
Die größte Schwachstelle zeigt sich im Bereich der Unteren Gasse. Hier liegen die Kanalrohre nicht sehr tief, der Versiegelungsgrad ist hoch und der Durchmesser der Rohre reicht bei stärkeren Regenereignissen nicht aus, um das vor Ort anfallende Wasser aufzunehmen oder abzuleiten. Es wurden verschiedene Lösungsansätze in Betracht gezogen, diese sind in der Umsetzung jedoch alle sehr aufwendig und teuer. Aus dem Gremium kamen verschiedene Anfragen und Lösungsvorschläge. BM Wittendorfer schlug vor, die verschiedenen Lösungsansätze zur Kenntnis zu nehmen, sich den unteren Ortskern in einer Begehung näher anzuschauen und die besprochenen Maßnahmen zu bewerten. Es wird sich weiterhin mit dem Thema befasst.

TOP 7
Abwasserbeseitigung: Kläranlage und Regenüberlaufbecken – Investitionen 2018 - Vergabe

Herr Ruf von den Stadtwerken Bietigheim-Bissingen zeigte die derzeitige Situation und den Handlungsbedarf in der Kläranlage auf. Unter anderem müssen die Zulaufförderschnecken teilweise saniert oder erneuert werden sowie die elektrotechnische Anlage für die Hochwasserpumpen erneuert werden.
Der Gemeinderat stimmte der Durchführung der Investitionen für die Kläranlage und das Regenüberlaufbecken in 2018 einstimmig zu. Mit der Umsetzung der verschiedenen Maßnahmen werden die Stadtwerke Bietigheim-Bissingen sowie die Firma Füllgrube Teubner GmbH beauftragt.

TOP 8
Straßen- und Feldwegesanierungsprogramm 2018:
a) Beschluss über die Durchführung diverser Maßnahmen
b) Vergabe der Jahresbauarbeiten

BM Wittendorfer erläutert die verschiedenen Maßnahmen. Umgesetzt werden sollen u.a.:
- Umgestaltung der Parkfläche gegenüber dem Rathaus in der Hauptstraße, Verbesserung der Einfahrtssituation
- Bushaltestellensanierung Theodor-Storm-Straße
Sanierung diverser Straßeneinlaufschächte im ortsgebiet
- Wegesanierung und Pflasterarbeiten im Friedhofsbereich
- Pflanzbeete in der Großmoltenstraße schließen
- Auffüllung Zufahrt Ennery-Platz mit KFT, Entfernung der Randsteine im nördl. Bereich
- Asphaltierung des Schotterstreifens vor dem Asylbewerber- und Obdachlosenwohnheim
- Feldwege: Teilsanierung Schalterweg, Schadstellensanierung Schlossbergzufahrt und Einmündung Kreisstraße URI-ORI sowie Leiboldweg am Reutwald
Der Gemeinderat beschloss die sukzessive Umsetzung der Einzelmaßnahmen in 2018 und die Vergabe der Tief-Gehweg- und Straßenbauarbeiten im gesamten Stadtgebiet für 2018 an die Firma Wagner aus Sersheim.

TOP 9
Landschaftspark Region Stuttgart – Grundsatzbeschluss über die Durchführung der Maßnahme „Aufenthaltsfläche am Enztalradweg“

Dieser Tagesordnungspunkt entfiel.

TOP 10
Beschaffung von Fahrzeugen für die Verwaltung, den Bauhof und die Gärtnerei im Jahr 2018

Stadtkämmerer Roller stellte die verschiedenen Fahrzeuge vor, die im Rahmen eines neuen Fahrzeugkonzepts beschafft werden sollen. Für den Bauhof soll ein Gebrauchtfahrzeug des Typs Ford Transit Dreiseitenkipper bis zu einem Anschaffungspreis von 25.000 € beschafft werden, für die Gärtnerei wurde ein Fiat DOBLO Work Up Pritschenwagen zum Preis von 18.090,88 € vorgeschlagen.
Der Gemeinderat stimmte der Beschaffung der Fahrzeuge zu. Die Entscheidung über die Beschaffung eines Dienstfahrzeugs für die Verwaltung wurde vorerst zurückgestellt.

TOP 11
Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

Stadtkämmerer Roller erläuterte, dass durch die Anmietung eines weiteren Gebäudes zur Unterbringung von Obdachlosen und/oder Flüchtlingen die Neufestsetzung der Nutzungsentschädigung sowie der Nebenkosten erforderlich ist. Die vorgeschlagene Gebühr beläuft sich auf 5,20 €/m2.
Der Gemeinderat stimmte der Neukalkulation der Gebühren und der Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften einstimmig zu.

TOP 12
Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zwischen der Stadt Oberriexingen und der Stadtwerke Oberriexingen GmbH

Herr Roller berichtete, dass die Mitarbeiter der Stadt Oberriexingen im Bereich der Kämmerei und des Bauhofs viele kaufmännische und vertriebliche Dienstleistungen im Namen und auf Rechnung der Stadtwerke Oberriexingen (SWOri) ausführen. Bisher wurde für die Abrechnung der Tätigkeiten der städtischen Mitarbeiter für das Kundenbüro der SWOri noch kein Dienstleistungsvertrag abgeschlossen. Dies soll nun nachgeholt werden, nachdem sich die Tätigkeiten der letzten Jahre bis heute verstetigt haben. Ab dem 01.01.2018 soll eine Abrechnung nach Bruttoarbeitgeberaufwand erfolgen. Für die Jahre 2014 bis 2017 soll ein Pauschalbetrag von 13.000 €/Jahr abgerechnet werden. In den Bilanzen wurden in den vergangenen Jahren bereits Rückstellungen für diese Abrechnungsbeträge eingestellt.
Der Gemeinderat stimmte dem Abschluss des Dienstleistungsvertrages zwischen der Stadt Oberriexingen und der Stadtwerke Oberriexingen GmbH einstimmig zu.

TOP 13
Grabwegeerneuerung auf dem Friedhof: Beschaffung von neuen Gehwegplatten

BM Wittendorfer erläutert, dass die Friedhofswege und Grabumrandungen an vielen Stellen sanierungsbedürftig seien und die Mängel ab sofort sukzessive behoben werden sollen. Zuletzt sei eine umfassendere Sanierung im Jahr 2006 erfolgt, zudem habe die Stadt keine Muschelkalkplatten mehr auf Lager. Die Verwaltung schlägt daher die Beschaffung und Verlegung von neuen Gehwegplatten der Firma Kronimus „Siesta“ und „Artistica“ in Anthrazit vor, welche sowohl klassisch-zeitlos als auch verlegefreundlich sind. Das bisherige System bei der Verlegung der Platten solle beibehalten werden, die alten brüchigen Muschelkalkplatten sukzessive ausgetauscht und entsorgt werden. Es soll aus Kostengründen weiterhin keinen Beton-Unterbau geben, doch seien die neuen Platten deutlich besser in der Handhabung bei Verlege- und Reparaturarbeiten bei späteren Absenkungen. Man werde nicht alle Bereiche auf einmal neu ordnen, sondern Zug um Zug mit den Verlegearbeiten vorankommen.
Der Gemeinderat stimmte der Beschaffung der vorgeschlagenen Gehwegplatten einstimmig zu und beauftragte die Verwaltung mit der sukzessiven Reparatur der Friedhofswege und Grabfeldeinfassungen.

TOP 14
Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes

BM Wittendorfer informiert das Gremium über folgende aktuelle Themen:

- Wolfsinformationsveranstaltung:
Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 08.05.18, um 19:30 Uhr in der Sport- und Kulturhalle Sersheim statt (Horrheimer Str. 40 in Sersheim). Referent ist Dr. Markus Rösler, NABU-Wolfsbotschafter sowie naturschutzpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag. Er gibt einen Überblick über Biologie, Verhalten und die Ausbreitung von Wölfen und berichtet von Erfahrungen anderer Bundesländer.

- Maibaumfest:
Das Maibaumfest der Freiwilligen Feuerwehr Oberriexingen findet am Dienstag, den 01. Mai, ab 9:30 Uhr auf dem Ennery-Platz statt.

- Stadtwappen auf dem Kreisverkehr:
BM Wittendorfer berichtete, dass das Plexiglas von der Firma Motzer auf das Stadtwappen auf dem Kreisverkehr in der Sersheimer Straße erfolgreich montiert wurde.

- Vorverkauf für das Inselfest:
BM Wittendorfer kündigte an, dass der Vorverkauf für die Eintrittskarten für den Auftritt der „Troglauer Buam“ am 16.06.2018 auf dem Inselfest (Jubiläumsparty der Stadt) am 02.05.18 startet. Vorverkaufsstellen sind:
- Bäckerei Laier
- Wäscherei Hohn
- Friseursalon Tanja Hohn
- Salon Kosta
- Landmarkt Stolz
- Rathaus (Bürgeramt)
- www.eventim.de

- Ausweichtermin Gemeinderatssitzung am 24.07.18:
Die Gemeinderatssitzung vom 24.07.18 wird aufgrund der Veranstaltung „summer in the city“ auf den 25.07.18 um 19:30 Uhr verlegt.

Aus dem Gremium kamen Fragen und Anmerkungen zum neu aufgestellten Masten an der Kreuzung Mühlstraße/Wernerstraße, zum Parkplatz Sportgelände, dem Abstellen von Fahrzeugen auf der Insel, zum Zimmerplatz oberhalb der Bushaltestelle Mühlstraße und zur Internetversorgung im Gewerbegebiet Erkerstal.

Aus der Gemeinderatssitzung vom 24.04.2018