Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

Aktuelles

12.09.2017 15:02

EINLADUNG zur Sitzung des Gemeinderates

am Dienstag, dem 19.09.2017 um 19:30 Uhr,

im Sitzungssaal des Rathauses Oberriexingen, Hauptstraße 14

Tagesordnung - öffentlich

Beginn: 19:30 Uhr

§ 1 Feststellung von Hinderungsgründen sowie Verpflichtung des neuen Gemeinderatsmitglieds Dr. Rolf Regener

§ 2 Änderung der Besetzung der Ausschüsse/ Aufsichtsrat Stadtwerke Oberriexingen GmbH

§ 3 Ergänzungssatzung Kernerstraße

- Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

- Beschluss der Ergänzungssatzung

§ 4 Generalsanierung der Sporthalle (mit Umkleide der Festhalle)

- Erläuterung der bisherigen Nachträge mit Übersicht der bisher vergebenen Aufträge

- Kostenentwicklung/ Gesamtfinanzierung

§ 5 Parkplatz Sportgelände

- Nachträge für Energiesäulen und Tischtennisplatte

§ 6 Straßen- und Feldwegsanierungen 2017

a) Stand der Vergaben/ Weitere Abwicklung
b) Beratung über weitere Einzelmaßnahmen

§ 7 Qualifizierung Enztalradweg

Vorentwurf/ Kostenschätzung für Verweilplatz/ Zuschussantrag für 2018

§ 8 Bausachen

a) Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren: Neubau Einfamilienhaus mit Garage, Emmerweg 3, Flst. 6419

b) Baugenehmigungsverfahren: Wohnhausumbau, Hauptstraße 25, Flst. 89/6

c) Baugenehmigungsverfahren: Garagenanbau, Meisenweg 12, Flst. 6253

d) Baugenehmigungsverfahren: Wohnhaus mit Garage, Dinkelweg 3, Flst. 6405

e) Baugenehmigungsverfahren: Neubau von drei Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage, Emmerweg 2 + 4, Großmoltenstraße 23, Flst. 6424, 6425, 6426

f) Kenntnisgabeverfahren: Neubau Wohnhaus mit Garage, Im Weizen 2, Flst. 6399

g) Kenntnisgabeverfahren: Neubau Einfamilienhaus mit Garage, Im Weizen 3, Flst. 6416

h) Baugenehmigungsverfahren: Neubau Zweifamilienhaus mit Garage, Im Weizen 12, Flst. 6393

i) Kenntnisgabeverfahren: Abbruch Wohnhaus und Scheune, Obere Gasse 8, 10, 10/2, Flst. 36/1, 36/2, 37/1 und Teil v. 38/1

j) Baugenehmigungsverfahren: Neubau Einfamilienhaus mit Garage, Dinkelweg 9, Flst. 6402

k) Baugenehmigungsverfahren: Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage, Im Roggen 7, Flst. 6433

§ 9 Zweckverband Eichwald

a) Beteiligungsberichte E&W Eichwald 2012 bis 2016

b) Grundstücksangelegenheiten

§ 10 Finanzzwischenbericht 2017 und vorläufiger Jahresabschluss 2016

§ 11 Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes

 

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates