Aus der Gemeinderatssitzung

Aktuelles

02.10.2018 10:07

Vor der Behandlung der Tagesordnungspunkte überreichte Bürgermeister Wittendorfer der Gemeinderätin und stellvertretenden Bürgermeisterin Frau Fetzer anlässlich ihres runden Geburtstages eine kleine Aufmerksamkeit und wünschte ihr nachträglich alles Gute sowie beste Gesundheit für alle weiteren Lebensjahre. 

TOP 1 
Bürgerfragestunde

Aus der anwesenden Bürgerschaft wurde an den Gemeinderat herangetragen, dass in der Sachsenheimer Straße durch den Sturm am vergangenen Wochenende die Früchte der Baumhasel herabgefallen sind und diese eine Stolperfalle für Fußgänger und Radfahrer verursachen. Nun stellt sich die Frage der Verkehrssicherungspflicht und der Haftung bei einem möglichen Schaden. BM Wittendorfer erläuterte, dass solche Fälle im Einzelnen vor Ort bei einem Schadensfall geprüft werden und dass hier zum Glück niemand zu Schaden kam. Man müsse zunächst klären, ob der Baum auf städtischer oder privater Fläche stehe und wer für die Räum- und Streupflicht verantwortlich sei – in diesem Fall die Stadt. Der Bauhof ist seit dieser Woche unterwegs und entfernt Laub sowie herabgefallene Früchte von den Straßen, die nach dem Sturm des Wochenendes nun auf den öffentlichen Verkehrsflächen liegen, könne allerdings nicht überall gleichzeitig sein. BM Wittendorfer bedankte sich bei dem Anwohner für sein Engagement, der die Früchte gleich selbst zusammengefegt und entsorgt hatte. 

TOP 2 
Bausachen
a) Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilienhauses, Dinkelweg 1, Flst. 6406

Der Gemeinderat lehnt die Bauvoranfrage aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes ab.  

TOP 3
Friedhof Oberriexingen
a) Gesamtkonzeption und Weiterentwicklung des Friedhofsgeländes
b) 2. Erweiterung der Urnengemeinschaftsanlage

Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde die Landschaftsarchitektin Frau Sonja Wahl begrüßt. BM Wittendorfer erläuterte, dass derzeit in der Urnengemeinschaftsanlage noch 8 Urnenkammern frei sind, die Nachfrage nach weiteren Plätzen jedoch seit einigen Jahren unverändert hoch ist. Da sich die Stadt aber nicht nur auf Urnengräber beschränken möchte, sollte ein Gesamtkonzept für die Friedhofsgestaltung erarbeitet werden.
Frau Wahl gab eine kurze Übersicht über den Bestand der Gräber zum September 2018. Geplant ist, in Zukunft nur noch innerhalb der Friedhofsmauern zu bestatten. Außerhalb der Mauern bestehen derzeit noch 57 Gräber, innerhalb der Mauern wären durch die neue Planung weitere 104 Gräber realisierbar. Die Gräber außerhalb des Friedhofes sollen somit nach ihrer Auflösung nicht mehr belegt werden. Frau Wahl schlug Baumgräber als neue Bestattungsmöglichkeit vor. Hierbei handelt es sich um Urnengemeinschaftsgräber. Diese werden um einen kleinen „Gedenkbaum“ platziert und der Name des Verstorbenen auf einem kleinen Gedenkstein unter dem Baum gekennzeichnet. Die freiwerdende Fläche außerhalb des Friedhofs könnte mittelfristig neu genutzt werden. Beispielsweise als neue Grünfläche zum Ausgleich für den vor Jahren überbauten Schulzengarten in der Ortsmitte. Frau Wahl erläuterte außerdem die Konzeption für den dritten Bauabschnitt der Urnengemeinschaftsanlage. Die neuen Urnenstelen werden passend zu den jetzt schon bestehenden in einem weiteren (Halb-)Kreis angeordnet sein. Durch den Aufbruch der Hecke und das Schaffen von Sitzgelegenheiten soll der Bereich etwas aufgelockert werden, damit die Urnenstelen nicht als separates Bauwerk vom Friedhof abgeschnitten werden. Sie empfiehlt dieselben Stelen zu beschaffen wie sie derzeit schon auf dem Friedhof stehen. Die Kostenschätzung für die Urnenstelenanlage beträgt gesamt rund 74.000 Euro brutto. Hierin enthalten sind 14 Urnenstelen, die Fundamente sowie die Fracht und Montage und die Gestaltung der Grün- und Belagsflächen. Aus dem Gremium kamen verschiedene konstruktive Anmerkungen, dass durch die Versetzung eines Baumes eine weitere Stele platziert werden kann, um 15 neue Urnenstelen zu erzielen. Der Gemeinderat nahm die Vorentwurfsplanung zur Erweiterung der Urnengemeinschaftsanlage sowie die vorläufige Gesamtkonzeption entsprechend der Planung zur Kenntnis. Änderungen, wie das Platzieren eines Schöpftroges am Ende des Hauptweges sowie die Erarbeitung einer alternativen Baumpflanzung, sollen berücksichtigt und in die Pläne eingearbeitet werden, die dann erneut im Gremium beraten werden sollen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die neuen Stelen später in Split zu setzen, eine Stele anstatt eines Baumes zu platzieren, die Stelen direkt bei der Firma Kronimus AG zu beschaffen und so schnell als möglich eine beschränkte Ausschreibung durchzuführen, damit die Baumaßnahme im Frühjahr 2019 umgesetzt werden kann. 

TOP 4
Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer

BM Wittendorfer erläuterte, dass die Hundesteuer letztmalig im Jahr 2004 angehoben wurde, diese aber regelmäßig angepasst werden sollte. Das Verhältnis zwischen der Anzahl der Hunde zur Anzahl der Einwohner in Oberriexingen ist in den letzten Jahren exorbitant gestiegen. Immer öfter gehen Beschwerden bei der Stadtverwaltung über verschmutzte Gehwege und Spielplätze ein. In Zukunft sollen mehr Mülleimer und Hundekotbeutelspender im Ortsgebiet aufgestellt werden. Geplant ist ab dem Jahr 2019 einen Dauerbescheid für die Hundesteuer zu erlassen. Dies hat den Vorteil, dass nicht jedes Jahr ein neuer Gebührenbescheid ausgestellt werden muss und der Verwaltungsaufwand dadurch verringert wird. Geplant ist, die Gebühren um jeweils 20 % zu erhöhen. Diese Erhöhung liegt damit noch immer unter dem deutschen Verbraucherindex von 2003-2018 und wäre daher angemessen. Somit ergibt sich ab dem 01.01.2019 ein neuer Hundesteuerbetrag von jährlich 120 Euro (zuvor 100 Euro) für den ersten und 240 (zuvor 200 Euro) Euro für jeden weiteren Hund eines Hundehalters.
Der Gemeinderat beschloss die Satzung über die Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Oberriexingen (Hundesteuersatzung) mit einer Abänderung des Artikels 1 der Satzung, die Hundesteuer für Kampfhunde von jährlich 660 Euro auf 780 Euro für den ersten und von 700 Euro auf 840 Euro für jeden weiteren Kampfhund eines Hundebesitzers zu erhöhen. 

TOP 5
Landschaftspark Region Stuttgart – Beantragung einer weiteren Maßnahme – Aufenthaltsfläche Gänsgarten/Austraße

BM Wittendorfer erläuterte, dass für eine weitere Maßnahme zur Aufwertung des Enztalradweges ein weiterer Zuschussantrag gestellt werden kann. Hierbei handelt es sich um die Fläche „Gänsgarten“ an der Abzweigung Austraße und Sachsenheimer Straße. Für das Projekt sind maximale Kosten bis zu 50.000 Euro brutto vorgegeben. Die Fläche bietet sich deshalb an, da sie aus umwelt- und naturschutzrechtlichen Gründen unproblematisch ist und sich im Eigentum der Stadt befindet. Erste Planungen für einen Spiel- und Rastplatz mit Sitzgruppe, einer Sand- und Matschanlage sowie Fahrradständern am Enztalradweg wurden von BM Wittendorfer vorgestellt.  Die Kostenschätzung beläuft sich auf rund 46.000 Euro brutto zzgl. Planungshonorare. Die Planungen sind noch nicht final und können auf Wunsch noch abgeändert werden. Da der Antrag jedoch zeitnah bis zum 30.09.2018 gestellt werden muss, würde die Verwaltung mit der jetzigen Vorentwurfsplanung die Förderung beantragen. Der Gemeinderat stimmte zu, dass beim Förderantrag die vorgelegte Vorentwurfsvariante mit Kosten von max. 50.000 € brutto berücksichtigt wird. Zudem wurden einige Optimierungswünsche an der vorgelegten Planung angemerkt, welche zu einem späteren Zeitpunkt noch geprüft werden können. Die Verwaltung wurde beauftragt diesen Förderantrag bis 30.09.2018 an den Verband Region Stuttgart zu stellen. 

TOP 6
Beschaffung neuer Stühle und Tische für die Festhalle, Feuerwehr und Grundschule (Aula) - Auftragsvergabe

BM Wittendorfer berichtete, dass die Stühle in der Festhalle mittlerweile schon über 30 Jahre alt sind, es werden keine Ersatzteile mehr für diese Stühle hergestellt, die meisten von ihnen weisen deutliche Gebrauchsspuren auf und seien bei längerem Sitzen nicht mehr bequem. Aus diesem Grund möchte die Verwaltung neue Stühle und Tische für die Festhalle sowie für die Feuerwehr und die Aula der Grundschule beschaffen. Für die Festhalle sollen 350 Stühle mit Reihenverbindern und Sitzpolstern und 45 Klapptische beschafft werden. Die Feuerwehr erhält 120 Stühle ohne Reihenverbinder mit Sitzpolster und 20 Klapptische, für die Aula der Grundschule sollen weitere 15 Klapptische bestellt werden. Gleichzeitig sollen Stuhlwägen und Tischtransportwagen für die Einrichtungen beschafft werden.  Der Gemeinderat stimmte der Beauftragung der Firma Reinhard Frommer, Sulz-Sigmarswangen für die Beschaffung von Stühlen und Tischen inkl. erforderlicher Stuhlwagen und Tischtransportwagen jeweils einzeln zu:
1. Für die Festhalle zum Angebotspreis von 45.495,90 EUR.
2. Für die Feuerwehr zum Angebotspreis von 16.861,82 EUR.
3. Für die Grundschule zum Angebotspreis von 5.108,61 EUR.
Für die Festhalle soll eine eventuelle Anpassung des Preises bei abweichender Anzahl der bestellten Stühle berücksichtigt werden. 

TOP 7
Beschaffung eines neuen Sand- und Salzstreuers und eines neuen Schneeräumschildes für den Bauhof
BM Wittendorfer berichtete, dass die Geräte für die Winterdienstarbeiten des Bauhofs sehr in die Jahre gekommen sind, diese seit dem Jahr 2003 im Einsatz sind und ein zuverlässiger Einsatz der Geräte nicht mehr gewährleistet werden kann. Daher wurde von der Fa. Krumm, Land- und Weinbautechnik aus Vaihingen/Enz-Gündelbach, ein Angebot für ein neues sand- und Salzstreugerät sowie für ein Schneeräumschild eingeholt. Die Fa. Krumm wartet und repariert seit Jahren die Bauhofmaschinen der Stadt als sehr zuverlässiger Partner und liefert die zum eingesetzten Traktor passenden Anbaugeräte. Der Preis für den neuen Sand-und Salzstreuer inkl. Streucomputer und Zubehörpaket beträgt 8.338,04 Euro brutto, das Schneeräumschild würde 11.678,66 Euro brutto kosten. Die Ersatzbeschaffung war erst für das Jahr 2019 vorgesehen, jedoch zwingen die beschriebenen Gründe zu einer früheren Beschaffung. Daher soll die Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gewährt werden, welche durch die Mehreinnahmen und Minderausgaben in den anderen Bereichen jedoch aufgefangen werden kann. Der Gemeinderat stimmte der Beschaffung eines neuen Sand- und Salzstreuers inkl. Zubehör für den Winterdienst des Bauhofs zum Preis von 8.338,04 Euro zu. Der überplanmäßigen Ausgabe von 8.338,04 Euro auf der Haushaltsstelle 2.7710.9350 I 7710 0001wurde zugestimmt. Der Beschaffung eines neuen Schneeräumschildes für den Winterdienst des Bauhofs zum Preis von 11.678,66 Euro und der überplanmäßigen Ausgabe von 11.678,66 Euro auf der Haushaltsstelle 2.7710.9350 I 7710 0001wurde zugestimmt. 

TOP 8
Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes 

- Sperrung der Hauptstraße
BM Wittendorfer schilderte, dass Ende August die Mitteilung der Stadtwerke über die Notwendigkeit von Aufgrabungen in der Hauptstraße vor der Gaststätte Linde eingegangen ist. Aufgrund von Sanierungsarbeiten an Gas- und Wasserleitungen musste die Hauptstraße voll gesperrt werden. Die Verwaltung konnte ein LKW-Fahrverbot für die Zeit der Sperrung erwirken und es wurde eine Umleitung für LKW um Oberriexingen herum eingerichtet. In diesem Zuge der Vollsperrung sollten auch klappernde Kanaldeckel gerichtet werden, um eine Lärmreduzierung an der Hauptstraße herbeizuführen. Man habe es versucht und geschafft, sehr viele Dinge in diesen 2 Wochen in der Hauptstraße baulich zu optimieren, insbesondere Schadstellen an Schachtabdeckungen. So waren teilweise kurzfristig bis zu 4 Tiefbaufirmen im Einsatz. BM Wittendorfer bedankte sich bei allen mitwirkenden Baufirmen für ihre Arbeit und dankte für das Verständnis aller Anlieger und Unternehmen. Die Sperrung sollte bis zum Freitag dieser Woche planmäßig aufgehoben werden.  

- Ausschreibungsbeginn Gewerke Hauptstraße 20 
BM Wittendorfer berichtete, dass die Ausschreibung einiger Gewerke für die Sanierung des Gebäudes in der Hauptstraße 20 erfolgt ist. Die Baugenehmigung wurde aufgrund der noch fehlenden Stellungnahme des Denkmalschutzamtes noch nicht erteilt. Am 27.09.2018 findet ein Submissionstermin statt. Geplant ist, die Baumaßnahmen an diesem Gebäude noch im November 2018 beginnen zu lassen. 

- Sachstand Stadtmauersanierung/Verlängerungsantrag Bewilligungszeitraum  Sanierungsgebiet „Stadtkern II“
BM Wittendorfer schilderte, dass ein Abstimmungstermin mit allen beteiligten Parteien im Fall der Stadtmauersanierung stattgefunden hat. Die denkmalschutzrechtliche Genehmigung zur Sanierung sei vorbereitet und wird nun beantragt, die Mauersanierung wird jedoch vermutlich in das Frühjahr 2019 verschoben werden müssen. Der Bewilligungszeitraum für das Stadtkernsanierungsgebiet läuft derzeit noch bis zum 30.04.2019. Jedoch gestaltet sich die Akquirierung von Baufirmen schwierig sowie der Bauzeitenplan für die Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen für alle Vorhaben dergestalt, dass diese Zeit für die Umsetzung der Maßnahmen nicht ausreichen werde. Die Stadt wird versuchen, den Bewilligungszeitraum um 2 Jahre, mindestens jedoch 1 Jahr, zu verlängern. Ein Antrag an das Regierungspräsidium wird hierzu in Kürze gestellt. 

- Kanalsanierung Theodor-Storm-Straße
BM Wittendorfer berichtete, dass die Kanalsanierung rechtzeitig fertig gestellt werden konnte. Die Firma Diringer und Scheidel hat in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Bietigheim-Bissingen (SWBB) zügig gearbeitet und konnte das Projekt in geschlossener Bauweise noch vor Beginn des Schuljahres abschließen. Es entstanden Mehrkosten von rund 7.000 Euro bei einem Gesamtaufwand von rund 50.000 Euro. 

- Notartermin Wohnungskauf und Anzeige Allgemeinarztsuche
BM Wittendorfer merkte an, dass der Wohnungskauf der Räumlichkeiten für die geplante Allgemeinarztpraxis in einem der Gebäude der Wohnbau Oberriexingen erfolgt ist. Es wurde bereits mit dem Rohbau begonnen, die Fertigstellung ist auf März 2020 geplant. Derzeit laufen die ersten Ausschreibungen für einen Allgemeinarzt, verschiedene Ärzte werden angefragt. 

- Einrichtung / Start der 9. Kindergartengruppe
BM Wittendorfer berichtete, dass ab dem 01.10.2019 die 9. Kindergartengruppe in Betrieb genommen wird. Es wurde eine weitere Krippengruppe für Kinder von 2 bis 3 Jahren eingerichtet, in welcher bis zu 12 Kinder aufgenommen werden können. Die Umbaukosten konnten sehr gering gehalten werden. Die Betriebserlaubnis für die Einrichtung liegt mit der Erweiterung um eine Gruppe vor, es konnten genügend Fachkräfte für die Betreuung gewonnen werden. Trotz dieser neuen Gruppe ist die Kindertageseinrichtung weiterhin voll ausgebucht, es besteht weiterhin ein Platzbedarf an Betreuungsplätzen. 

- Sachstand Sanierung Asylbewerberheim
BM Wittendorfer merkte an, dass lediglich der Boden in den Technik- und Waschräumen noch fertiggestellt werden muss und eine anschließende Bauendreinigung ansteht. Es ist geplant einen öffentlichen Besichtigungstermin gemeinsam mit dem Arbeitskreis Asyl durchzuführen, dieser wird vermutlich im Oktober 2018 stattfinden. 

- Sachstand Erstellung Baumkataster
BM Wittendorfer verkündete, dass die Erstellung des Baumkatasters für die Stadt Oberriexingen abgeschlossen wurde, 671 Bäume wurden erfasst. In der Aufstellung ist nun ersichtlich, in welchem Zustand die Bäume sind, wann Kontrollen veranlasst werden müssen und welche Arbeiten zu erledigen sind. Die Kosten für die Erstellung des Katasters belaufen sich auf 6.975 Euro. 

- Hochstammaktion OGV
BM Wittendorfer informierte darüber, dass die Stadt Oberriexingen im Oktober 2018 gemeinsam mit dem OGV wieder eine Hochstammaktion für Obstbäume durchführen wird. Die Stadt sieht dies als indirekte Förderung in den Erhalt der Streuobstwiesen, welche die Umgebung hier im Orstgebiet und in der Landschaft prägen. Ein Baum inkl. Zubehör ist genauso wie vor einigen Jahren für 17 Euro erhältlich, wobei die Stadt dann zusätzlich jeden neuen Baum inkl. Zubehör mit rund 10 Euro fördert. 

- 90er-Party / Dodokay
BM Wittendorfer machte nochmals auf die 90er-Party am 06.10.2018 in der Festhalle aufmerksam. Von 350 Karten sind mittlerweile schon 330 Stück verkauft worden. Die Veranstaltung mit dem schwäbischen Kultcomedian Dodokay ist bereits restlos ausverkauft. 

- Ausstellung „Wir von hier“
BM Wittendorfer lud recht herzlich zur Eröffnung der Ausstellung „Wir von hier“ am Freitag, den 28.09.2018 um 19:30 Uhr in der Kelter ein. Die Vorbereitungen der Künstler sind in vollem Gange und auch in diesem Jahr werden wieder viele interessante Arbeiten vorgestellt. 

- 40 Jahre Städtepartnerschaft mit Ennery – Festakt im Jahr 2019
BM Wittendorfer berichtete, dass die Stadt gemeinsam mit den Freunden aus Ennery einen Jubiläums-Festakt im kommenden Jahr plant. Dieser soll im Zuge des Besuchs aus Ennery vom 30.05.-02.06.2019 in Oberriexingen veranstaltet werden. Circa 50 Personen werden aus Ennery nach Oberriexingen anreisen, der Veranstaltungsrahmen wurde bereits bei einer ersten Besprechung grob abgesteckt – und man wolle ein guter Gastgeber sein. Nun wolle man die Vereine, die Öffentlichkeit und weitere neue interessierte Personen ansprechen, sich an der Vorbereitung der Feierlichkeiten zu beteiligen. Genauere Informationen werden in nächster Zeit folgen.

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